Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Anlässlich meines kürzlich erfolgten Besuchs beim Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (IStGHR) in Arusha (Tansania) hat sich gezeigt, dass dieser Gerichtshof die internationale Gemeinschaft vor eine grosse Herausforderung stellt: die Hauptverantwortlichen für den Völkermord an den Tutsis in Ruanda vor Gericht zu bringen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Anlässlich meines kürzlich erfolgten Besuchs beim Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (IStGHR) in Arusha (Tansania) hat sich gezeigt, dass dieser Gerichtshof die internationale Gemeinschaft vor eine grosse Herausforderung stellt: die Hauptverantwortlichen für den Völkermord an den Tutsis in Ruanda vor Gericht zu bringen.1
    + 3 mehr
    • Der IStGHR ist bekanntlich vom Uno-Sicherheitsrat eingesetzt und beauftragt worden, das Urteil über die Straftaten zu sprechen, die von den Hauptverantwortlichen für den Völkermord zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 1994 begangen worden sind.
    • Dieses Mandat läuft Ende 2008 ab.
    • Der Gerichtshof hat gute Arbeit geleistet: Von der Liste der fast 70 Haupttäter, die vor den IStGHR gebracht werden müssen, sind 25 Fälle abgeschlossen, in 27 Fällen läuft das Verfahren noch, und 9 stehen kurz vor dem Urteil.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz setzt sich traditionell für die internationale Strafjustiz ein und hat auch den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda ("Gerichtshof") von Anfang an unterstützt.1
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    • Der Gerichtshof ist ein wesentliches Element bei den internationalen Bemühungen, nach dem Völkermord in Ruanda von 1994 die Vergangenheit zu bewältigen und zur Versöhnung beizutragen.
    • Der Gerichtshof verfolgt dabei jene verhältnismässig wenigen Straftäter, die eine führende Rolle innehatten und die grösste Verantwortung für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen tragen.
    • Der weitaus grössere Anteil der Täter muss von ruandischen Gerichten und insbesondere den Gacaca-Gerichten (Dorf- und Stammesgerichten) abgeurteilt werden.
    • Eine nationale Versöhnungskommission erweitert die Vergangenheitsbewältigung im nichtjustiziellen Bereich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3300 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩