Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3310 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Legal Quote. Unstimmigkeiten zwischen BVG und Versicherungsrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich weiss eigentlich gar nicht, wo ich beginnen soll.»

Auszug

Ich weiss eigentlich gar nicht, wo ich beginnen soll. Soll ich noch einmal mit der Unterscheidung von Risikoträgern und Versicherern, die in diesem Geschäft zusammenarbeiten, beginnen und Ihnen noch einmal erklären, welches ihre Funktionen sind - gewissermassen zurück zu den Grundlagen?

26.09.2007, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich den Fragen von Frau Heberlein anschliessen.»

Auszug

Ich möchte mich den Fragen von Frau Heberlein anschliessen.

26.09.2007, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Bundesrat für seine ausführliche und fachlich äusserst komplexe, selbst für Fachleute - nicht zu reden von den normalen Parlamentariern - äusserst schwer verständliche Antwort bestens danken.»

Auszug

Ich möchte dem Bundesrat für seine ausführliche und fachlich äusserst komplexe, selbst für Fachleute - nicht zu reden von den normalen Parlamentariern - äusserst schwer verständliche Antwort bestens danken.

26.09.2007, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin beantragt Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

26.09.2007, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist es richtig, dass nach Abzug der Legal Quote durch die Versicherer die für die Versicherten verbleibenden Überschüsse einem Überschussfonds zugewiesen werden, der nur zu zwei Dritteln ausgeschüttet werden kann, der Versicherung als Solvenzkapital zur Verfügung steht und nicht vorsorgekonform verzinst wird?1
    + 2 mehr
    • Unterliegt der Überschussanteil der Versicherungsgesellschaften gemäss Legal Quote denselben Restriktionen?
    • Wird Artikel 39 VAG in dieser Form nicht viel zu einschränkend angewendet, wonach Versicherungen zumindest die gesetzlichen Mindestleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge erbringen müssen, sofern ihnen das Eigentum an den Vermögenswerten der von ihnen errichteten und wirtschaftlich oder organisatorisch abhängigen Vorsorgeeinrichtungen übertragen worden ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund der Komplexität der Materie und im Sinne eines besseren Verständnisses für die komplexen Zusammenhänge fällt die Beantwortung dieser Interpellation etwas ausführlicher aus.1
    + 1 mehr
    • 1.1 Es ist nicht richtig, dass nach Abzug der Legal Quote durch die Versicherer die für die Versicherten verbleibenden Überschüsse einem Überschussfonds zugewiesen werden, da die Mechanik anders funktioniert, als die Frage impliziert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3310 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩