Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3311 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Renaturierung von Fliessgewässern. Gegenentwurf zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser"

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simon EpineyVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag namentlich zur Änderung von Artikel 15b des Stromversorgungsgesetzes zu unterbreiten: Auf die Übertragung der Hochspannungsnetze soll ein Zuschlag von 0,1 Rappen pro Kilowattstunde erhoben werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit und der Bundesrat schlagen vor, sie abzulehnen.

06.12.2007, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage, ob der Initiative ein Gegenvorschlag gegenübergestellt werden soll, hat nicht nur die beiden Kommissionen, sondern auch den Bundesrat mehrmals beschäftigt.»

Auszug

Die Frage, ob der Initiative ein Gegenvorschlag gegenübergestellt werden soll, hat nicht nur die beiden Kommissionen, sondern auch den Bundesrat mehrmals beschäftigt.

06.12.2007, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Namens der Minderheit beantrage ich Ihnen, die Motion Epiney abzulehnen.»

Auszug

Namens der Minderheit beantrage ich Ihnen, die Motion Epiney abzulehnen. Die Minderheit befürchtet, dass zu viele Vorschläge der Initiative in einen Gegenvorschlag einfliessen werden.

06.12.2007, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 6. Juni 2007 eingereichte Motion Epiney beauftragt den Bundesrat, einen Vorschlag zur Änderung von Artikel 15b StromVG auszuarbeiten.»

Auszug

Die am 6. Juni 2007 eingereichte Motion Epiney beauftragt den Bundesrat, einen Vorschlag zur Änderung von Artikel 15b StromVG auszuarbeiten. Auf die Übertragung der Hochspannungsnetze soll ein Zuschlag von 0,1 Rappen pro Kilowattstunde erhoben werden.

06.12.2007, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns hier in einem prozeduralen Wirrwarr.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir befinden uns hier in einem prozeduralen Wirrwarr. Bevor wir zur Sache kommen, erlauben Sie mir, Ihnen zu erklären, warum wir uns gerade über eine Motion befassen, die ein Gegenentwurf zu einer Volksinitiative betrifft – was, wie ich zugebe, etwas Besonderes ist.

06.12.2007, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vorschlag namentlich zur Änderung von Artikel 15b des Stromversorgungsgesetzes zu unterbreiten: Auf die Übertragung der Hochspannungsnetze soll ein Zuschlag von 0,1 Rappen pro Kilowattstunde erhoben werden.1
    + 1 mehr
    • Dieser Zuschlag soll für die Finanzierung von Projekten zur Renaturierung von Fliessgewässern eingesetzt werden und als Gegenentwurf zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser" vorgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 8. Juni 2007 beschlossen, die Volksinitiative "Lebendiges Wasser" ohne Gegenentwurf dem Volk zur Ablehnung zu empfehlen.
    • Am 27. Juni 2007 hat er eine entsprechende Botschaft an das Eidgenössische Parlament verabschiedet.
    • Damit liegt die Behandlung der Initiative nun bei den eidgenössischen Räten.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3311 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.12.2007 — Wintersession 2007 · 91:80 (1 Enth.)
    ↩