Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas PfistererAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat hat in die Vorlage "Gesamtschau FinöV", die er bis Ende 2007 unterbreiten muss, einen Auftrag für eine Zusatzvorlage mit einer Neat-Nachfinanzierung und Ergänzung von Bahn 2000/ZEB bis etwa 2010 (innerhalb der nächsten Legislatur) im Sinne der nachfolgenden Begründung aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. Abgelehnt – Rejeté Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr Die Sitzung ist um 13.00 Uhr geschlossen. [SEITE 1915]

17.12.2008, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 31 Stimmen (Einstimmigkeit)»

04.10.2007, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist vielleicht etwas merkwürdig, wenn ich Ihnen zum Voraus für diese Motion danke - erstens dafür, dass sie formuliert wurde, zweitens dafür, dass sie allem Anschein nach jetzt mit grossem Mehr angenommen werden …»

Auszug

«Es ist vielleicht etwas merkwürdig, wenn ich Ihnen zum Voraus für diese Motion danke - erstens dafür, dass sie formuliert wurde, zweitens dafür, dass sie allem Anschein nach jetzt mit grossem Mehr angenommen werden wird, obwohl der Bundesrat ja die Ablehnung der Motion beantragte. Ich fühle mich deswegen dazu [PAGE 92…»

04.10.2007, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich muss Ihnen eines sagen: Ich schätze es immer, wenn man sich hintendrein nicht sagen lassen muss: Ihr wusstet gar nicht, was ihr tatet.»

Auszug

Ich bin für die Motion Pfisterer. Ich stelle fest, dass wir grimmig entschlossen sind, in wenigen Augenblicken den Bundesrat zu überstimmen. Ich bin bereit dazu. Aber ich muss Ihnen eines sagen: Ich schätze es immer, wenn man sich hintendrein nicht sagen lassen muss: Ihr wusstet gar nicht, was ihr tatet.

04.10.2007, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie werden mir zustimmen, dass ich auf Italienisch interveniere, nicht für das Fernsehen, sondern weil dieses Thema eminent föderalistisch ist und für das Verständnis der föderalen Dimension der Schweiz mindestens genauso wichtig ist wie das Sprachengesetz, über das wir vor wenigen Tagen diskutiert haben. Seit zu langer Zeit herrscht im Land ein Eindruck von…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

04.10.2007, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat in die Vorlage "Gesamtschau FinöV", die er bis Ende 2007 unterbreiten muss, einen Auftrag für eine Zusatzvorlage mit einer Neat-Nachfinanzierung und Ergänzung von Bahn 2000/ZEB bis etwa 2010 (innerhalb der nächsten Legislatur) im Sinne der nachfolgenden Begründung aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Jahr 2005 beauftragte das Parlament den Bundesrat, bis 2007 eine "Gesamtschau über die weitere Entwicklung der Eisenbahn-Grossprojekte und für weitere Phasen sowie deren Finanzierung" vorzulegen.
    • Das UVEK erarbeitete in Zusammenarbeit mit den SBB und unter Einbezug der Kantone die Gesamtschau FinöV.
    • Sie besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: einerseits dem neuen Neat-Gesamtkredit (Finanzbedarf der Neat), andererseits den Beschlüssen zur "Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB).
    • Zwischen den beiden Elementen besteht ein enger Zusammenhang: Beide sind durch die im FinöV-Fonds verfügbaren Mittel zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3328 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩