
← Start07.3333 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Evaluation und Forschung im Bereich Frieden
Erledigt
Eingereicht vonDidier Burkhalter
DBNENeuenburg
Mitunterzeichnende (16)
- Christa Markwalder
CMFDP
BEBern
- USUrs Schweizer
FDP
BSBasel-Stadt
- Jean-Paul Glasson
JGFDP
FRFreiburg
- Martine Brunschwig Graf
MBFDP
GEGenf
- John Dupraz
JDFDP
GEGenf
- Jacques-Simon Eggly
JEFDP
GEGenf
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
- Fabio Abate
FAFDP
TITessin
- Ignazio Cassis
ICFDP
TITessin
- Fulvio Pelli
FPFDP
TITessin
- Yves Guisan
YGFDP
VDWaadt
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
- Claude Ruey
CRFDP
VDWaadt
- Jean-René Germanier
JGFDP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Didier Burkhalter
DBNENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Die Bemühungen der Schweiz in Bezug auf Friedensförderung, Konfliktmanagement, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten sind zentrale Aspekte der Aussen- und der Sicherheitspolitik unseres Landes.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Bemühungen der Schweiz in Bezug auf Friedensförderung, Konfliktmanagement, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten sind zentrale Aspekte der Aussen- und der Sicherheitspolitik unseres Landes.1
+ 4 mehr
- Dieses Engagement der Schweiz trägt wesentlich dazu bei, wie das Ausland die schweizerische Identität definiert.
- Die Friedenspolitik der Schweiz wird immer wichtiger, insbesondere seit der Verabschiedung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte im Jahr 2003 und der Bewilligung von zwei Rahmenkrediten für konkrete Massnahmen.
- Eine vergleichende Studie der ETH Zürich von 2006 hat gezeigt, dass die Friedensförderung auf internationaler Ebene an Bedeutung zunimmt und die Schweiz dabei relativ gut dasteht.
- Die Teilnahme der Schweiz an friedenserhaltenden Operationen, bei denen die militärische und die zivile Dimension ineinander übergehen, hat ebenfalls an Wichtigkeit gewonnen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat teilt diese Einschätzung weitgehend.1
+ 3 mehr
- Die Friedenspolitik bildet einen Schwerpunkt der Schweizer Aussenpolitik und ist ein Gebiet, auf dem sich die Schweizer Zivilgesellschaft schon immer stark international engagiert hat.
- Es wäre tatsächlich wünschenswert, die Friedensforschung gestützt auf die bestehenden Kredite und auf die Arbeiten der Institutionen auszubauen, die vom Bund auf der Grundlage des Forschungsgesetzes oder des Universitätsförderungsgesetzes direkt unterstützt werden, wie beispielsweise die Schweizerische Friedensstiftung Swisspeace oder das Institut de hautes études internationales et du développement (IHEID).
- Der Bundesrat hat bereits Mittel bewilligt, um den Bau der "Maison de la Paix" in Genf zu unterstützen, in der ein Grossteil des IHEID sowie die drei Genfer Zentren untergebracht werden sollen, die dem Departement für auswärtige Angelegenheiten und dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport unterstellt sind (Zentrum für Sicherheitspolitik, Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte, Zentrum für humanitäre Minenräumung).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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