Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3344 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 KVG. Überprüfung der Leistungen in der Grundversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simonetta SommarugaBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Mitte 2008 einen Bericht zu unterbreiten, der darlegt, aufgrund welcher Kriterien, in welcher Reihenfolge, mit welchen Fristen und mit welchen geschätzten Kosten die Leistungen der Grundversicherung gemäss Artikel 32 Absatz 2 KVG überprüft werden.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 12.50 Uhr La séance est levée à 12 h 50 [PAGE 800]»

25.09.2007, 14:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mit meinem Postulat nahtlos an die gehabte Diskussion anknüpfen, nämlich an die Frage, was mit wissenschaftlichen Methoden im heute geltenden Leistungskatalog nachweisbar ist und was nicht.»

Auszug

Ich kann mit meinem Postulat nahtlos an die gehabte Diskussion anknüpfen, nämlich an die Frage, was mit wissenschaftlichen Methoden im heute geltenden Leistungskatalog nachweisbar ist und was nicht.

25.09.2007, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

25.09.2007, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Mitte 2008 einen Bericht zu unterbreiten, der darlegt, aufgrund welcher Kriterien, in welcher Reihenfolge, mit welchen Fristen und mit welchen geschätzten Kosten die Leistungen der Grundversicherung gemäss Artikel 32 Absatz 2 KVG überprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates hat im Frühjahr 2007 die Parlamentarische Verwaltungskontrolle beauftragt, noch in diesem Jahr eine Untersuchung zum Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) durchzuführen und einen entsprechenden Bericht zu verfassen.
    • Die Untersuchung soll insbesondere auf Fragen zu den Strukturen und Verfahren der Leistungszulassung und -überprüfung in der OKP eingehen.
    • Abgeklärt werden soll weiter, ob die zuständigen Behörden den Leistungskatalog auf einer ausreichenden Informationsgrundlage und anhand transparenter Kriterien festsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3344 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩