Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den jährlichen Beitrag an die Konsumentenorganisationen beträchtlich zu erhöhen, mit dem Ziel, den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz zu verstärken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den jährlichen Beitrag an die Konsumentenorganisationen beträchtlich zu erhöhen, mit dem Ziel, den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz zu verstärken.1
    + 1 mehr
    • Der Gesamtbetrag soll sich auf mindestens 1 Million Franken pro Jahr belaufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bund kann den Konsumentenorganisationen ACSI (Associazione consumatrici della svizzera italiana), FRC (Fédération romande des consommateurs), kf (Konsumentenforum) und SKS (Stiftung für Konsumentenschutz) gemäss den im Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG; SR 944.0) festgelegten Bedingungen Finanzhilfe gewähren.
    • Laut Artikel 5 Absatz 1 KIG können diese Organisationen für eine objektive und fachgerechte Information der Konsumentinnen und Konsumenten, für die Durchführung vergleichender Tests und für das Aushandeln von Vereinbarungen über Deklarationen Finanzhilfe im Rahmen der bewilligten Kredite und bis höchstens 50 Prozent der anrechenbaren Kosten erhalten.
    • Das Verfahren bei der Ausrichtung der Finanzhilfe wird durch die Verordnung über Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen (SR 944.05), namentlich Artikel 11, geregelt.
    • Im Laufe der Jahre wurde der Betrag der Finanzhilfen für Konsumentenorganisationen und andere Organisationen im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 KIG schrittweise angepasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3357 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩