Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3368 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Drohende Strompreiserhöhungen im Vorfeld der Elektrizitätsmarktöffnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simonetta SommarugaBEBern reicht Interpellation ein.
  • Zahlreiche Elektrizitätsversorgungsunternehmen haben für den Herbst 2007, also vor Inkrafttreten des Stromversorgungsgesetzes (StromVG), saftige Strompreiserhöhungen in Aussicht gestellt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Meine Ausführungen bezogen sich schwergewichtig auf das Berggebiet, aber auch in der übrigen Schweiz werden die Strompreise eindeutig steigen.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen. Meine Ausführungen bezogen sich schwergewichtig auf das Berggebiet, aber auch in der übrigen Schweiz werden die Strompreise eindeutig steigen. Das wird der Fall sein, weil die Gesellschaften den Marktpreis einfordern und nicht mehr von den Gestehungskosten ausgehen.

04.10.2007, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht gerade zuerst zur Frage von Herrn Escher, zu Artikel 25 der Verordnung: Zuerst muss ich sagen, dass die Vernehmlassung noch nicht abgeschlossen ist, sie läuft noch bis Mitte Oktober.»

Auszug

Vielleicht gerade zuerst zur Frage von Herrn Escher, zu Artikel 25 der Verordnung: Zuerst muss ich sagen, dass die Vernehmlassung noch nicht abgeschlossen ist, sie läuft noch bis Mitte Oktober. Jene Diskussion werde ich sicher in die Endfassung mit einbeziehen.

04.10.2007, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte um Entschuldigung, aber ich muss hier einen Gedanken beifügen.»

Auszug

Ich bitte um Entschuldigung, aber ich muss hier einen Gedanken beifügen. Meine Interessenlage habe ich Ihnen schon etliche Male dargelegt: Ich bin Präsident des grössten Oberwalliser Versorgungsunternehmens und Verwaltungsrat einiger Kraftwerkgesellschaften im Oberwallis.

04.10.2007, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Bundesrat sehr herzlich für die Antwort danken.»

Auszug

Ich möchte dem Bundesrat sehr herzlich für die Antwort danken.

04.10.2007, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

04.10.2007, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zahlreiche Elektrizitätsversorgungsunternehmen haben für den Herbst 2007, also vor Inkrafttreten des Stromversorgungsgesetzes (StromVG), saftige Strompreiserhöhungen in Aussicht gestellt.1
    + 4 mehr
    • Diese treffen auch die weiterhin gebundenen Kunden (Privathaushalte, KMU und Landwirtschaftsbetriebe).
    • Ich bitte deshalb den Bundesrat um Auskunft zu folgenden Fragen:
    • Welche Vorkehren trifft er, um in der Übergangsphase - bis zur vollen Wirkung der Preiskontrolle gemäss StromVG - eine Strompreiserhöhung bei den gebundenen Kleinkunden zu verhindern?
    • Welche Möglichkeiten hat der Bundesrat, um zu verhindern, dass vor der Inkraftsetzung des StromVG noch Strompreiserhöhungen durchgedrückt werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Preisüberwachungsgesetz ist für den Bereich der Stromversorgung bis zur Inkraftsetzung des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) ohne Einschränkung anwendbar.1
    + 4 mehr
    • Somit ist die Preisüberwachung weiterhin für die Überprüfung eines allfälligen Preismissbrauchs zuständig.
    • Bei behördlich festgesetzten oder genehmigten Preisen - wie sie in der Stromwirtschaft die Regel sind - hat der Preisüberwacher weiterhin ein Empfehlungsrecht.
    • Eine vorgezogene Teilinkraftsetzung der Preisbestimmungen des StromVG ist deshalb nicht notwendig.
    • Durch die vorgezogene Einsetzung der Elektrizitätskommission hat der Bundesrat u. a. auch dafür gesorgt, dass der geordnete Übergang von der Preisüberwachung an die Elektrizitätskommission sichergestellt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3368 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩