Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3393 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Artikel 55a KVG. Bedürfnisklausel im ambulanten Bereich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie fällt die Bilanz der bisherigen Massnahmen zur Beschränkung der Zulassung zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung aus?
    • Wie gedenkt der Bundesrat den Bedarf an Ärztinnen und Ärzten zu definieren, und auf welche Kriterien will er sich dabei stützen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine abschliessende Beurteilung der Auswirkungen der Zulassungsbeschränkung nach Artikel 55a KVG ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der bisher vorhandenen Daten ist anzunehmen, dass die differenzierte Umsetzungspraxis in den Kantonen zu regional sehr unterschiedlichen Auswirkungen geführt hat.
    • Statistiken des Verbandes der Schweizer Krankenversicherer Santésuisse und der Ärzteverbindung FMH deuten darauf hin, dass die Dichte der frei praktizierenden Ärzte aufgrund der von den Kantonen erteilten Ausnahmebewilligungen weiterhin zunimmt, auch wenn sich gesamthaft gesehen dieser Wachstumstrend seit 2002 leicht abgeschwächt hat.
    • Bezüglich der Kostenentwicklung für ärztliche Behandlungen in der freien Praxis ist zu berücksichtigen, dass die bedürfnisabhängige Zulassungsbeschränkung teilweise mit der Einführung des neuen Tarifs für ärztliche Leistungen Tarmed zusammengefallen ist.
    • Letztere wurde durch eine Kostenneutralitätsphase begleitet, die eine Anpassung der kantonalen Taxpunktwerte bei Über- oder Unterschreitung des vorgegebenen Kostenkorridors vorsah.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3393 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩