Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Seitdem für das Führen von Kleinbussen mit mehr als 16 Sitzplätzen ein Führerausweis der Kategorie D (Gesellschaftswagen) verlangt wird, ist der Schultransport gefährdet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seitdem für das Führen von Kleinbussen mit mehr als 16 Sitzplätzen ein Führerausweis der Kategorie D (Gesellschaftswagen) verlangt wird, ist der Schultransport gefährdet.1
    + 3 mehr
    • Selbstverständlich tragen die Lenkerinnen und Lenker eine grosse Verantwortung, und es ist normal, dass in diesem Bereich Anforderungen gestellt werden.
    • Dennoch finde ich es unverhältnismässig, für das Führen von Kleinbussen einen Führerausweis für Gesellschaftswagen (Kategorie D) zu verlangen.
    • Deshalb frage ich den Bundesrat, ob er die Einführung eines speziellen Führerausweises für das Führen solcher Kleinbusse in Betracht ziehen und damit von der Anforderung eines Ausweises der Kategorie D absehen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Interpellant verlangt auf das Gebiet der Schweiz beschränkte Erleichterungen zum Führen von Kleinbussen mit mehr als 16 Sitzplätzen ausser dem Führersitz.1
    + 3 mehr
    • Kleinbusse haben per Definition ein Gesamtgewicht von höchstens 3,5 Tonnen und können somit gestützt auf entsprechende Übergangsbestimmungen mit den vor dem 1. April 2003 erworbenen Führerausweisen der Kategorien D2 (für nichtberufsmässige Fahrten) bzw. D1 (für berufsmässige Fahrten) weiterhin gefahren werden.
    • Die Anzahl der Sitzplätze eines Kleinbusses spielt in diesem Fall keine Rolle.
    • Da die grosse Mehrheit der bisherigen Führer und Führerinnen von Schulbussen von diesen Übergangsbestimmungen profitieren kann, dürfte der Schultransport weder aktuell noch in naher Zukunft gefährdet sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3399 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩