Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Im heute geltenden WTO-Verhandlungsmandat des Bundesrates im Bereich Landwirtschaft wurde die maximale Konzessionsbereitschaft festgelegt.
    • Die in den Papieren von Falconer vorgezeichnete "Ianding zone" liegt weit ausserhalb der Offerten der G10.
    • Diese werden in den Papieren von Falconer nicht einmal erwähnt.
    • Wird sich der Bundesrat auch weiterhin an sein Mandat halten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Rahmenabkommen vom Juli 2004 sowie die Ministererklärung von Hongkong stellen ministerielle Dokumente dar, die von allen Mitgliedern angenommen wurden.1
    + 4 mehr
    • Bei anderen in der WTO zirkulierenden Papieren wie beispielsweise den vom Vorsitzenden der WTO-Verhandlungen im Mai 2007 verfassten Vorschlagsentwürfen handelt es sich jedoch um Arbeitshypothesen und nicht um Texte, die von den Mitgliedern verhandelt wurden oder werden sollen.
    • Die nach der Verbreitung der genannten Papiere erfolgten Diskussionen haben allen Beteiligten die Gelegenheit gegeben, ihre Flexibilität und ihre Grenzen bei den behandelten Themen darzulegen.
    • Bezüglich des Zutrittes zum Agrarmarkt hat die Schweiz übereinstimmend mit dem geltenden Mandat ihr klares Nichteinverständnis mit der Sicht des Vorsitzenden geäussert, insbesondere was den möglichen Übereinstimmungsbereich betreffend Senkung der Höchstzollsätze angeht.
    • Die eigentliche Tragweite sowie die Auswirkungen der Agrarverhandlungen werden sich aber erst im zweiten Halbjahr 2007 nach Wiederaufnahme der Gespräche deutlicher abzeichnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3400 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩