Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Auf einen deutschen Visumskandal angesprochen, erwiderte Bundesrat Christoph Blocher am 14. März 2005: "Was China anbelangt, müssen Sie einfach wissen, alle Schengen-Staaten, aber auch die Schweiz haben 2004 versucht, über Visa möglichst viele Chinesen als Touristen in ihr Land zu bringen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf einen deutschen Visumskandal angesprochen, erwiderte Bundesrat Christoph Blocher am 14. März 2005: "Was China anbelangt, müssen Sie einfach wissen, alle Schengen-Staaten, aber auch die Schweiz haben 2004 versucht, über Visa möglichst viele Chinesen als Touristen in ihr Land zu bringen.1
    + 3 mehr
    • Wie seriös diese Prüfung gemacht worden ist und ob die Prüfung für die Schweizer Visa seriöser gemacht worden ist, muss jetzt die Zukunft zeigen, wenn wir wissen, was hier eigentlich passiert ist." (AB 2005 N 303) Leider verdichten sich nun die Hinweise, dass diese Prüfungen der Visa an Chinesen auch auf der Schweizer Botschaft äusserst rudimentär vollzogen werden.
    • Entspricht es den Tatsachen, dass auf der Schweizer Botschaft in Peking 600 bis 800 Visa pro Tag ausgestellt werden?
    • Wie viele Botschaftsangestellte sind in Peking für die Visumvergabe zuständig?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Ausstellung von Visa gehört zu den heikelsten Aufgaben der Schweizer Auslandvertretungen in Staaten mit grossem Migrationsdruck.1
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    • Vergleiche mit anderen Ländern zeigen, dass die Schweizer Vertretungen nicht nur in Peking, sondern auch an den übrigen Orten über sehr wenig Personal verfügen.
    • Die Frage ist daher berechtigt, ob die Ressourcen der Aufgabenlast entsprechen.
    • Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 17. April 2007 und die Stellungnahme des Bundesrates vom 27. Juni 2007 zeigen das Ausmass des Problems und die zu seiner Behebung getroffenen Massnahmen.
    • Der Bundesrat hat die langfristige Sicherung der 2007 gewährten zusätzlichen Mittel gutgeheissen und wird die Situation erneut überprüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3413 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩