Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie sehen, dass wir bereit sind, das Postulat Pfisterer entgegenzunehmen.»

Auszug

Sie sehen, dass wir bereit sind, das Postulat Pfisterer entgegenzunehmen.

26.09.2007, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte ihm auch herzlich dafür danken, dass die Geschichte offenbar bereits unterwegs ist, und jetzt einfach noch auf die Dimension hinweisen.»

Auszug

Ich nehme Sie nicht lange in Anspruch. Ich danke für die positive Stellungnahme des Bundesrates. Ich möchte ihm auch herzlich dafür danken, dass die Geschichte offenbar bereits unterwegs ist, und jetzt einfach noch auf die Dimension hinweisen.

26.09.2007, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

26.09.2007, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Neuordnung von Justiz und Bundesrechtspflege auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen, die nötigen Massnahmen vorzuschlagen, den Gerichten Gelegenheit zu eigenen Schlussfolgerungen zu geben und dem Parlament oder seinen zuständigen Kommissionen kurze Zwischenbeurteilungen sowie dem Parlament einen (vorläufig) abschliessenden Bericht zu erstatten.1
    + 3 mehr
    • Thema ist die Bundesrechtspflege (die drei Bundesgerichtsgesetze, das revidierte Verwaltungsverfahrensgesetz sowie die weiteren einschlägigen, auch künftigen Erlasse), aber auch die Justizreform der Bundesverfassung insgesamt mit der neuen Aufgabenteilung und dem Grundrechtsschutz.
    • Dabei ist die Zusammenarbeit mit Politik und Justiz zu suchen, d. h. den zuständigen parlamentarischen Kommissionen, dem Bundesgericht, den erstinstanzlichen Gerichten des Bundes sowie den Kantonen mit ihren Regierungen und Justizorganen.
    • Anzuhören sind zudem die massgebenden Kreise der betroffenen Privaten und ihrer berufsmässigen Vertreter.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Bundesamt für Justiz plant, die Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege zu überprüfen.
    • Es hat zu diesem Zweck eine beratende Begleitgruppe eingesetzt.
    • Dieser gehören Vertreterinnen und Vertreter der drei eidgenössischen Gerichte, der Kantone und der Wissenschaft an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3420 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩