Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3462 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neuregelung der strassenverkehrsrechtlichen Behandlung von Baustellenanhängern

Erledigt

Eingereicht von

Werner MessmerTGThurgau

Mitunterzeichnende (50)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Welche sachliche Begründung gibt es für die Aufhebung von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe c der VTS?1
    + 4 mehr
    • Wie sieht die Häufigkeit von Unfällen mit Beteiligung von Baustellenanhängern aus?
    • Ist diese in den vergangenen Jahren angestiegen?
    • Wie viele Anhänger sind insgesamt von dieser Verordnungsänderung betroffen?
    • Wie viele davon fallen in die Klassen O3 und O4 und müssen sich damit neu einer jährlichen amtlichen Nachprüfung unterziehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) wurde anlässlich der letzten Revision aufgehoben, weil diese Bestimmung eine unzweckmässige Sonderregelung darstellte.1
    + 4 mehr
    • Die Systematik der VTS geht im Grundsatz davon aus, dass die Einteilung der Fahrzeuge nach ihren Eigenschaften und nicht nach dem Verwendungszweck erfolgt.
    • Baustellenanhänger bildeten bisher eine Ausnahme.
    • Nach Artikel 20 Absatz 1 VTS sind nämlich Anhänger mit Nutzraum (Werkstatt, Verkaufsladen, Ausstellungslokal, Büro, Laboratorium usw.) den Transportanhängern gleichgestellt.
    • Ausgenommen von dieser Regel waren diejenigen Anhänger mit Nutzraum, die auf Baustellen als Werkstatt-, Büro-, Umkleide-, Wasch- oder Unterkunftsraum dienten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3462 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩