Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3463 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anpassung bei der Nachprüfung schwerer Motorwagen

Erledigt

Eingereicht von

Werner MessmerTGThurgau

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner MessmerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Spielraum, den das Landverkehrsabkommen im Binnenverkehr bietet, in einer nichtdiskriminierenden Anwendung auszunutzen und folgende Änderungen am Prüfmodus für schwere Motorwagen, welche nur im Binnenverkehr eingesetzt werden, vorzunehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 5 Stimmen Dagegen ... 33 Stimmen»

10.03.2010, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat sich im Nationalrat ja auch gegen die Motion gewandt und ist froh, dass die Kommissionsmehrheit nun denselben Antrag stellt.»

Auszug

Der Bundesrat hat sich im Nationalrat ja auch gegen die Motion gewandt und ist froh, dass die Kommissionsmehrheit nun denselben Antrag stellt.

10.03.2010, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber der Kommissionspräsident hat doch etwas gesagt, was ich nicht im Raum stehenlassen kann, nämlich die Kontrolle belaufe sich auf 150 bis 200 Franken.»

Auszug

Ich will Ihnen nicht lästig werden. Aber der Kommissionspräsident hat doch etwas gesagt, was ich nicht im Raum stehenlassen kann, nämlich die Kontrolle belaufe sich auf 150 bis 200 Franken. Der Chauffeur ist im besten Fall, ohne Vorbereitung, während fünf Stunden abwesend.

10.03.2010, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen und die Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen und die Motion abzulehnen. Für mich geht es hier um einen Grundsatz: Wer repariert, führt keine unabhängige Kontrolle durch. Es geht nicht nur um die Instandstellung eines Fahrzeuges, sondern unter Umständen auch um eine Stilllegung.

10.03.2010, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte den Debattenbeitrag zu dieser Motion nicht unnötig verlängern, aber sie scheint mir sehr wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte den Debattenbeitrag zu dieser Motion nicht unnötig verlängern, aber sie scheint mir sehr wichtig. Im Anschluss an die Argumente, die für ihre Ablehnung vorgebracht wurden, erlaube ich mir, ein weiteres hinzuzufügen.

10.03.2010, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Spielraum, den das Landverkehrsabkommen im Binnenverkehr bietet, in einer nichtdiskriminierenden Anwendung auszunutzen und folgende Änderungen am Prüfmodus für schwere Motorwagen, welche nur im Binnenverkehr eingesetzt werden, vorzunehmen:1
    + 2 mehr
    • umfassende Nachprüfungen alle vier bis fünf Jahre, dazwischen jährliche Teilprüfungen der sicherheitsrelevantesten Aspekte;
    • Möglichkeit der Delegation der Prüfungen an private Garagen mit entsprechender Zulassung;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Landverkehrsabkommen (LVA) hat sich die Schweiz u. a. verpflichtet, bezüglich der Nachprüfung von schweren Motorwagen und deren Anhänger gleichwertige Rechtsvorschriften zu erlassen, wie sie in der massgebenden Richtlinie 96/96/EG enthalten sind.
    • Die Richtlinie lässt für gewisse, im Dienst der öffentlichen Sicherheit stehende Fahrzeuge (z. B. Polizei oder Feuerwehr) Ausnahmen zu.
    • Weil jedoch die technischen Kontrollen der Verkehrssicherheit und dem Umweltschutz dienen und diese Anliegen hoch zu gewichten sind, wurde bei der Umsetzung ins schweizerische Recht von der Ausnahmemöglichkeit nicht Gebrauch gemacht.
    • Die Richtlinie 96/96/EG schreibt für Lastwagen und ihre Anhänger eine jährliche umfassende technische Prüfung vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Werner MessmerUrheber/inMax BinderMitunterzeichner/inGerold BührerMitunterzeichner/inRolf HegetschweilerMitunterzeichner/inWerner MartiMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inEdi EngelbergerMitunterzeichner/inPeter FöhnMitunterzeichner/inJosef KunzMitunterzeichner/inFritz Abraham OehrliMitunterzeichner/inUlrich SchlüerMitunterzeichner/inCaspar BaaderMitunterzeichner/inElvira BaderMitunterzeichner/inElmar BiggerMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inJean FattebertMitunterzeichner/inCharles FavreMitunterzeichner/inJean-Paul GlassonMitunterzeichner/inWalter GlurMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inBernhard HessMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inHans KaufmannMitunterzeichner/inRobert KellerMitunterzeichner/inOtto LaubacherMitunterzeichner/inLucrezia Meier-SchatzMitunterzeichner/inTheophil PfisterMitunterzeichner/inMarcel SchererMitunterzeichner/inPeter SpuhlerMitunterzeichner/inHeiner StuderMitunterzeichner/inRené VaudrozMitunterzeichner/inFranz BrunMitunterzeichner/inMarianne KleinerMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inDominique de BumanMitunterzeichner/inChantal GalladéMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inMarkus WäflerMitunterzeichner/inReto WehrliMitunterzeichner/inWalter JermannMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inMartine Brunschwig GrafMitunterzeichner/inPierre KohlerMitunterzeichner/inHans RutschmannMitunterzeichner/inHans StöckliMitunterzeichner/inLieni FüglistallerMitunterzeichner/inMarkus ZempMitunterzeichner/inIda Glanzmann-HunkelerMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inKommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat🏛️ Vorberatung KVF-SVerkehrThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3463 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2009 — Sommersession 2009 · 108:63 (11 Enth.)
    ↩