Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Am 1. Juni 2007 ist das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU vollständig in Kraft getreten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 1. Juni 2007 ist das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU vollständig in Kraft getreten.1
    + 4 mehr
    • Die Grenzzonen und die Jahreskontingente für Arbeitsbewilligungen sind damit aufgehoben.
    • Diese Änderungen sind erfreulich, denn sie bringen uns Europa noch näher, aber sie sind auch mit Unannehmlichkeiten verbunden, vor allem im Hinblick auf die verstärkte Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt zuungunsten der einheimischen Erwerbstätigen.
    • Die flankierenden Massnahmen zugunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen unbedingt ausgebaut werden, wenn man einen Anstieg der Spannungen auf dem Arbeitsmarkt und ernste Schwierigkeiten bei den nächsten Abstimmungen über die Freizügigkeit vermeiden will.
    • Ist der Bundesrat bereit, einen derartigen Ausbau an die Hand zu nehmen und die in der Begründung vorgeschlagenen Massnahmen umzusetzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine umfassende Beurteilung der Umsetzung der flankierenden Massnahmen wird im Herbst 2007 möglich sein.1
    + 4 mehr
    • Dann wird der sich über die Zeitspanne vom 1. Januar 2006 bis zum 30. Juni 2007 erstreckende Vollzugsbericht der tripartiten und der paritätischen Kommissionen vorliegen.
    • Die Auswertung der Resultate wird dem Bundesrat ein detailliertes Bild über die Effizienz des Vollzugs und der Zusammenarbeit zwischen den Vollzugsorganen liefern.
    • Der Bericht wird als Basis für allfällige zusätzliche Massnahmen dienen, insbesondere auch bezüglich der Verstärkung der Kontrollbefugnisse der tripartiten Kommissionen, sollten sich solche als notwendig erweisen.
    • Die Allgemeinverbindlicherklärung der Lohnbestimmungen eines GAV ohne Zustimmung der Vertragsparteien entspricht inhaltlich dem Erlass eines zwingenden Normalarbeitsvertrags gemäss Artikel 360a OR.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3508 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩