
← Start07.3512 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Alpentransitbörse. Haltung der Alpenländer und der EU
Erledigt
Eingereicht vonRolf Hegetschweiler
RHFDP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rolf Hegetschweiler
RHFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat vor Kurzem die Botschaft zum Güterverkehrsverlagerungsgesetz verabschiedet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat vor Kurzem die Botschaft zum Güterverkehrsverlagerungsgesetz verabschiedet.1
+ 4 mehr
- Ausser einer Weiterführung der finanziellen Unterstützung ist die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einführung einer Alpentransitbörse (ATB) vorgesehen.
- Bis zur Einführung dieses neuen Instrumentes soll gemäss Aussagen des Bundesrates der bisherige Massnahmen-Mix fortgeführt werden.
- Aus den Medien konnte man aber vor Kurzem erfahren, dass verschiedene Akteure der europäischen Verkehrspolitik (Verkehrminister oder EU-Kommissionsvertreter) der ATB gegenüber eine kritische Haltung einnehmen.
- So wurde dieses Instrument als "unrealistisch" und als nicht mehrheitsfähig beurteilt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Verkehrsminister der Alpenländer (Frankreich, Österreich, Deutschland, Italien, Slowenien, Schweiz) und die EU-Kommission arbeiten seit Jahren im Rahmen des sogenannten "Suivi de Zurich" an der Lösung von Problemen im alpenquerenden Verkehr.1
+ 4 mehr
- Im November 2006 haben sie gemeinsam die Ausarbeitung einer internationalen Studie zu Verkehrsmanagementsystemen (u. a. einer alpenraumübergreifenden Alpentransitbörse) beschlossen.
- Ergebnisse der Studie, die gemeinsam von den Alpenländern und der EU-Kommission finanziert wird, werden Ende 2008 vorliegen.
- Die Schweiz gab den Anstoss zu diesen Arbeiten mit ihrer Idee einer Alpentransitbörse.
- Diese wurde von den Verkehrsministern der Alpenländer und vom EU-Kommissar für Energie und Verkehr Jacques Barrot grundsätzlich positiv aufgenommen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört