Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3512 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Alpentransitbörse. Haltung der Alpenländer und der EU

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat vor Kurzem die Botschaft zum Güterverkehrsverlagerungsgesetz verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Ausser einer Weiterführung der finanziellen Unterstützung ist die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einführung einer Alpentransitbörse (ATB) vorgesehen.
    • Bis zur Einführung dieses neuen Instrumentes soll gemäss Aussagen des Bundesrates der bisherige Massnahmen-Mix fortgeführt werden.
    • Aus den Medien konnte man aber vor Kurzem erfahren, dass verschiedene Akteure der europäischen Verkehrspolitik (Verkehrminister oder EU-Kommissionsvertreter) der ATB gegenüber eine kritische Haltung einnehmen.
    • So wurde dieses Instrument als "unrealistisch" und als nicht mehrheitsfähig beurteilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Verkehrsminister der Alpenländer (Frankreich, Österreich, Deutschland, Italien, Slowenien, Schweiz) und die EU-Kommission arbeiten seit Jahren im Rahmen des sogenannten "Suivi de Zurich" an der Lösung von Problemen im alpenquerenden Verkehr.1
    + 4 mehr
    • Im November 2006 haben sie gemeinsam die Ausarbeitung einer internationalen Studie zu Verkehrsmanagementsystemen (u. a. einer alpenraumübergreifenden Alpentransitbörse) beschlossen.
    • Ergebnisse der Studie, die gemeinsam von den Alpenländern und der EU-Kommission finanziert wird, werden Ende 2008 vorliegen.
    • Die Schweiz gab den Anstoss zu diesen Arbeiten mit ihrer Idee einer Alpentransitbörse.
    • Diese wurde von den Verkehrsministern der Alpenländer und vom EU-Kommissar für Energie und Verkehr Jacques Barrot grundsätzlich positiv aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3512 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩