Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3567 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verordnung über die Festlegung wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre BonhôteNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Im Anschluss an die Annahme des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik wurden mehrere Verordnungen in die Vernehmlassung geschickt, darunter insbesondere der Verordnungsentwurf des Bundesrates über die Steuererleichterungen zugunsten von Unternehmen in den wirtschaftlichen Erneuerungsgebieten sowie der Verordnungsentwurf des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes über die Festlegung wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zum Schluss möchte ich all jenen danken, die mich heute nach Landquart begleiten.»

Auszug

Das Geschäft ist damit erledigt. Zum Schluss möchte ich all jenen danken, die mich heute nach Landquart begleiten. Ich verspreche Ihnen einen schönen Tag und auch eine gute Verpflegung, und zwar bereits im Zug. Für diejenigen, die der romanischen Sprache nicht mächtig sind: Der Zug fährt um 11.27 Uhr in Bern ab.

05.12.2007, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte die Möglichkeit, schon in Ihrer WAK während mehrerer Stunden dazu Stellung zu nehmen, und auch [PAGE 1012] die Kantone haben vorgesprochen.»

Auszug

Auch das ist ein schwieriges Thema. Ich hatte die Möglichkeit, schon in Ihrer WAK während mehrerer Stunden dazu Stellung zu nehmen, und auch [PAGE 1012] die Kantone haben vorgesprochen. Ich gebe Ihnen nochmals kurz unsere Überlegungen zur Regionalpolitik bekannt.

05.12.2007, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte hier ganz bewusst nicht ins Konzert derjenigen Kantone einstimmen, die sich über die Entlassung beklagen.»

Auszug

Ich möchte hier ganz bewusst nicht ins Konzert derjenigen Kantone einstimmen, die sich über die Entlassung beklagen. Natürlich haben wir uns auch nicht wahnsinnig darüber gefreut.

05.12.2007, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich bemühe mich auch sonst um Kürze; ich weiss ja, dass wir heute noch ein wesentlich attraktiveres Programm vor uns haben.»

Auszug

Danke, Herr Präsident, sonst würde das Votum wahrscheinlich sehr kurz ausfallen. Aber ich bemühe mich auch sonst um Kürze; ich weiss ja, dass wir heute noch ein wesentlich attraktiveres Programm vor uns haben.

05.12.2007, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe das Wort an Herrn Germann, ohne zu verlangen, dass er auf Italienisch weiterspricht!»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich gebe das Wort an Herrn Germann, ohne zu verlangen, dass er auf Italienisch weiterspricht! (Heiterkeit)

05.12.2007, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Anschluss an die Annahme des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik wurden mehrere Verordnungen in die Vernehmlassung geschickt, darunter insbesondere der Verordnungsentwurf des Bundesrates über die Steuererleichterungen zugunsten von Unternehmen in den wirtschaftlichen Erneuerungsgebieten sowie der Verordnungsentwurf des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes über die Festlegung wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete.1
    + 4 mehr
    • Die Vernehmlassung läuft bis Ende dieses Monates.
    • Der Vorschlag des Bundes hat einige Kantone, Regionen und Gemeinden gelinde gesagt erzürnt, da ihnen die Eingrenzung des fraglichen Gebietes zu eingeschränkt erscheint.
    • Ausserdem stammen die verwendeten Kriterien von einer Studie der Credit Suisse, was diese Gemeinwesen sehr erstaunt.
    • Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Anhörungsverfahren, das durch das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) Anfang Juli eröffnet wurde, erlaubte den Kantonen, bis zum 28. September 2007 zu den vom Interpellanten erwähnten Verordnungen Stellung zu nehmen.1
    + 4 mehr
    • Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung über die Hilfe zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete (SR 951.931) sieht vor, dass das Departement die wirtschaftlichen Erneuerungsgebiete nach Anhörung der Kantone festlegt.
    • Diese enge Verknüpfung mit den Kantonen wird in Artikel 12 Absatz 3 des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0), welches das derzeitige Gesetz per Anfang 2008 ablösen wird, wieder aufgenommen.
    • Es ist somit vorgesehen, dass das EVD die Vorschläge der Kantone prüft, bevor es sich festlegt.
    • Das EVD wird eine Bilanz der Anhörung unter Berücksichtigung der Antworten sämtlicher Kantone ziehen und dem Bundesrat einen Vorschlag betreffend die Verordnung über die Hilfe zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete unterbreiten, sodass diese Bestimmungen am 1. Januar 2008 in Kraft treten können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3567 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩