Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3586 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Luftwaffe

Erledigt

Eingereicht von

Adrian AmstutzBEBern

Beraten in🏛️ SiK-S · Sicherheitspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian AmstutzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das gültige Stationierungskonzept der Luftwaffe zu überprüfen und Lösungen für die offensichtlichen Mängel vorzuschlagen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Aufgrund der Erklärungen, die ich vom Departementschef erhalten habe, ziehe ich meinen Vorschlag zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der Erklärungen, die ich vom Departementschef erhalten habe, ziehe ich meinen Vorschlag zurück. Ich nehme zur Kenntnis, dass die Ablehnung dieser Motion keineswegs eine geschlossene Tür für Verhandlungen mit den Kantonen bedeutet, ganz im Gegenteil.

04.12.2008, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, die Motion abzulehnen, und zwar nicht, weil ich die hier geäusserten Bedenken auf die leichte Schulter nehme, sondern weil ich glaube, dass die Motion Ihnen nicht ganz das bringt, was Sie sich von ihr versprechen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, die Motion abzulehnen, und zwar nicht, weil ich die hier geäusserten Bedenken auf die leichte Schulter nehme, sondern weil ich glaube, dass die Motion Ihnen nicht ganz das bringt, was Sie sich von ihr versprechen.

04.12.2008, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Anschluss an mehrere Diskussionen, die ich in den letzten Tagen mit einigen von Ihnen über diese Motion Amstutz geführt habe, möchte ich die Gelegenheit nutzen, um Missverständnisse zu vermeiden und vor allem, vielleicht, unsere Arbeiten in Einklang mit den laufenden Projekten und den aktuellen Diskussionen zu bringen, die m…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.12.2008, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte hier offenlegen, dass ich Herrn Kollege Luginbühl unterstützt hätte, wenn er einen Antrag auf Annahme der Motion gestellt hätte.»

Auszug

Ich möchte hier offenlegen, dass ich Herrn Kollege Luginbühl unterstützt hätte, wenn er einen Antrag auf Annahme der Motion gestellt hätte. Zwar überzeugt mich die Formulierung der Motion nicht vollständig, aber das Anliegen verdient unsere Aufmerksamkeit.

04.12.2008, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Berner Oberländer, als einer, der die Lärmbelastung zwar nicht selber erlebt, aber kennt, hatte ich eigentlich die Absicht, den Vorstoss zu unterstützen.»

Auszug

Als Berner Oberländer, als einer, der die Lärmbelastung zwar nicht selber erlebt, aber kennt, hatte ich eigentlich die Absicht, den Vorstoss zu unterstützen. Der Antrag unserer Kommission zeigt mir aber die Aussichtslosigkeit eines solchen Unterfangens, und daher werde ich davon absehen.

04.12.2008, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das gültige Stationierungskonzept der Luftwaffe zu überprüfen und Lösungen für die offensichtlichen Mängel vorzuschlagen.1
    + 3 mehr
    • Die Konzentration auf drei Flugplätze mit Jetflugbetrieb führt zu massiven Belastungen in den betreffenden Flugplatzregionen und bietet zu wenig Handlungsspielraum bei Umwelteinflüssen oder im Bedrohungsfall.
    • Bei dieser Neubeurteilung sollen auch die mittel- und langfristige Planung der Luftwaffe auf der Grundlage einer seriösen Bedrohungsanalyse und die Konsequenzen der absehbaren Beschaffung im Rahmen des Teilersatzes F-5-Tiger berücksichtigt werden.
    • Diese Planungen sind zudem besser mit den verschiedenen volkswirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der Regionen abzustimmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Mit dem Stationierungskonzept hat die Armee die Anzahl der Flugplätze nach eingehender Analyse unter Berücksichtigung der Streitkräfteentwicklung und der Ressourcensituation definiert.
    • Folgende Hauptrahmenbedingungen waren bei der Überprüfung massgebend:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3586 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
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