Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno ZuppigerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 98 und 99 der Signalisationsverordnung wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wir ersuchen Sie, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Wir ersuchen Sie, diese Motion abzulehnen. Unbestritten ist, dass Werbung neben Autostrassen oder Autobahnen ablenken kann. Da macht es in unseren Augen eigentlich keinen Unterschied, ob das nun Feldwerbung oder anderweitige Werbung, Plakatwerbung, ist.

08.09.2009, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar, dass Strassenreklamen an Autostrassen, an Autobahnen nicht zulässig sind.»

Auszug

Mit der Motion "Erleichterung des politischen Engagements" möchten wir, dass vor Wahlen und Abstimmungen jemand seine Meinung auch durch Feldwerbung - also auf Grund und Boden, wo der Verkehr nicht gestört wird - kundtun kann. Es ist klar, dass Strassenreklamen an Autostrassen, an Autobahnen nicht zulässig sind.

08.09.2009, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 98 und 99 der Signalisationsverordnung wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Art. 98 Abs. 2
    • Strassenreklamen auf Autobahnen und Autostrassen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Was die vom Motionär beantragte Zulassung von Feldwerbungen im Bereich von Autobahnen und Autostrassen betrifft, hat der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme zur Motion Joder 07.3414 vom 21. Juni 2007 ausgeführt, in diesem Bereich dränge sich das Reklameverbot nach den Erkenntnissen der Wahrnehmungspsychologie aus Gründen der Verkehrssicherheit nach wie vor auf.
    • Da die hohen Geschwindigkeiten und das grosse Verkehrsaufkommen von den Fahrzeuglenkenden eine grosse Aufmerksamkeit erforderten und Unaufmerksamkeit durch Ablenkung eine der häufigsten Unfallursachen darstelle, müsse bei der Zulassung von Reklamen im Interesse der Verkehrssicherheit ein strenger Massstab angelegt werden.
    • Das öffentliche Interesse an der Vermeidung von Gefahrensituationen spreche klar gegen eine weitere Lockerung des Reklameverbotes und gestützt auf die eindeutigen Ergebnisse der 2005 durchgeführten Anhörung habe der Bundesrat im Rahmen der am 1. März 2006 in Kraft getretenen Revision der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) am grundsätzlichen Reklameverbot im Bereich von Autobahnen und Autostrassen festgehalten.
    • Diese Beurteilung gilt auch heute noch.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3620 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.9.2009 — Herbstsession 2009 · 74:88 (8 Enth.)
    ↩