
← Start07.3634 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kampagne gegen Komplementärmedizin?
Erledigt
Eingereicht vonAnne-Catherine Menétrey-Savary
AM
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (12)
- Geri Müller
GM
GRÜAGAargau
- Therese Frösch
TF
GRÜBEBern
- Franziska Teuscher
FT
GRÜBEBern
- Maya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft
- Hugo Fasel
HF
GRÜFRFreiburg
- Ueli Leuenberger
UL
GRÜGEGenf
- Louis Schelbert
LS
GRÜLULuzern
- Francine John-Calame
FJ
GRÜNENeuenburg
- UBUrs Bernhardsgrütter
GRÜSGSt. Gallen
- Luc Recordon
LR
GRÜVDWaadt
- Josef Lang
JL
GRÜZGZug
- Daniel Vischer
DV
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Anne-Catherine Menétrey-Savary
AM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Am 27. September 2007 erhielt eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesamts für Gesundheit (BAG) den von der Zeitschrift "Beobachter" verliehenen Prix Courage.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 27. September 2007 erhielt eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesamts für Gesundheit (BAG) den von der Zeitschrift "Beobachter" verliehenen Prix Courage.1
+ 4 mehr
- Sie hatte enthüllt, dass das Departement des Innern eine Kampagne gegen Komplementärmedizin durchführen wollte.
- Darauf wurde sie wegen Kompetenzüberschreitung und Vertrauensbruch gegenüber ihrem Vorgesetzten entlassen und scheint so für ihre Whistleblower-Tat bestraft worden zu sein.
- Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:
- Stimmt es, dass das BAG beabsichtigte, ein Kommunikationsunternehmen mit einer Kampagne gegen die Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" zu beauftragen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat keine Kampagne gegen die Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" geplant.1
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- Als Belege für eine angebliche PR-Kampagne wurden in den Medien Dokumente zitiert, die von einer ehemaligen BAG-Mitarbeiterin der Öffentlichkeit zugespielt worden waren: ein Projektantrag vom Januar 2006 und ein Dienstleistungsvertrag mit einer externen Kommunikationsfirma vom April 2006.
- Beim Projektantrag des BAG handelte es sich um das in solchen Fällen übliche Planungsdokument für die gesamten internen und externen personellen und finanziellen Ressourcen, die für die Erarbeitung der Botschaft an das Parlament und für die parlamentarische Begleitung des Geschäftes erforderlich waren.
- Da dem BAG im Verlaufe eines solchen Prozesses auch vielfältige, nicht planbare Kommunikationsaufgaben entstehen, wurden im Projektantrag auch Mittel für den Beizug externer Unterstützung im Bereich der Kommunikation vorgesehen.
- Der Projektantrag wurde von der Geschäftsleitung des BAG allerdings schon Monate vor seiner Weiterleitung an die Öffentlichkeit deutlich redimensioniert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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