«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für Rechtsfragen vor.»
Auszug
Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für Rechtsfragen vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté
«Das Mietrecht hat ja schon eine lange Leidensgeschichte hinter sich.»
Auszug
Das Mietrecht hat ja schon eine lange Leidensgeschichte hinter sich. In diesem Parlament wurde bereits vor etwa sechs Jahren während zweier Jahre ein neues Mietrecht "gezimmert" und dann dem Volk präsentiert; es fand keine Mehrheit.
«Ich beantrage Ihnen im Namen der Minderheit II, die Motion abzulehnen, und zwar mit der Hauptbegründung, dass sie bereits erfüllt ist.»
Auszug
Ich beantrage Ihnen im Namen der Minderheit II, die Motion abzulehnen, und zwar mit der Hauptbegründung, dass sie bereits erfüllt ist. Herr Lüscher hat zum Antrag seiner Minderheit bereits wesentliche Punkte genannt. Ich möchte nochmals zwei, drei Punkte hervorheben.
«Es muss daran erinnert werden – dies wurde bereits getan –, dass sie vor der Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesrates über die Trennung von Mietzinsen und Hypothekarzinsen eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die heute behandelte Motion hat zweifellos Verdienst. Es muss daran erinnert werden – dies wurde bereits getan –, dass sie vor der Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesrates über die Trennung von Mietzinsen und Hypothekarzinsen eingereicht wurde. Die Motion Frick stützt sich auf zwei Feststellungen.
«Die Kommission für Rechtsfragen unseres Rates hat sich am 3. April 2008 in einer Sitzung mit der Vorprüfung der Motion Frick befasst, die am 4. Oktober 2007 eingereicht und vom Ständerat am 18. Dezember 2007 ohne Opposition angenommen wurde. Die Autorin der Motion geht von folgender Feststellung aus, die von vielen Marktbeobachtern geteilt wird…»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für Rechtsfragen vor.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört