Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno FrickSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Entwicklung der Mietzinsen möglichst weitgehend von der Entwicklung der Hypothekarzinsen zu entkoppeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für Rechtsfragen vor.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für Rechtsfragen vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté

14.09.2010, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Mietrecht hat ja schon eine lange Leidensgeschichte hinter sich.»

Auszug

Das Mietrecht hat ja schon eine lange Leidensgeschichte hinter sich. In diesem Parlament wurde bereits vor etwa sechs Jahren während zweier Jahre ein neues Mietrecht "gezimmert" und dann dem Volk präsentiert; es fand keine Mehrheit.

10.06.2008, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen im Namen der Minderheit II, die Motion abzulehnen, und zwar mit der Hauptbegründung, dass sie bereits erfüllt ist.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen im Namen der Minderheit II, die Motion abzulehnen, und zwar mit der Hauptbegründung, dass sie bereits erfüllt ist. Herr Lüscher hat zum Antrag seiner Minderheit bereits wesentliche Punkte genannt. Ich möchte nochmals zwei, drei Punkte hervorheben.

10.06.2008, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Es muss daran erinnert werden – dies wurde bereits getan –, dass sie vor der Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesrates über die Trennung von Mietzinsen und Hypothekarzinsen eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die heute behandelte Motion hat zweifellos Verdienst. Es muss daran erinnert werden – dies wurde bereits getan –, dass sie vor der Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesrates über die Trennung von Mietzinsen und Hypothekarzinsen eingereicht wurde. Die Motion Frick stützt sich auf zwei Feststellungen.

10.06.2008, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen unseres Rates hat sich am 3. April 2008 in einer Sitzung mit der Vorprüfung der Motion Frick befasst, die am 4. Oktober 2007 eingereicht und vom Ständerat am 18. Dezember 2007 ohne Opposition angenommen wurde. Die Autorin der Motion geht von folgender Feststellung aus, die von vielen Marktbeobachtern geteilt wird…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.06.2008, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Entwicklung der Mietzinsen möglichst weitgehend von der Entwicklung der Hypothekarzinsen zu entkoppeln.1
    + 1 mehr
    • Das Obligationenrecht ist dahingehend zu ändern, dass sich Mietzinserhöhungen grundsätzlich an der allgemeinen Preisentwicklung (z. B. Landesindex der Konsumentenpreise) orientieren müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das durch die Motion vertretene Anliegen ist berechtigt.
    • Es entspricht inhaltlich dem Konsens für eine Mietrechtsrevision im Obligationenrecht, für den sich die Mieter- und Vermieterorganisationen am 13. November 2007 einvernehmlich ausgesprochen haben.
    • Das innerhalb des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements zuständige Bundesamt für Wohnungswesen wurde gestützt auf die erzielte Einigung beauftragt, eine Gesetzesvorlage im Hinblick auf die Eröffnung eines Vernehmlassungsverfahrens auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3648 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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