Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3654 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Psychische Gesundheit. Koordinierte Massnahmen zugunsten der Bevölkerung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Ist der Bundesrat bereit, seine Koordinationskompetenz zu nutzen, um in Zusammenarbeit mit den Kantonen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Tatsächlich wird das Gesetz zur Verstärkung der Prävention und Gesundheitsförderung ein wichtiges Element der Antwort auf die berechtigten Bedenken von Herrn Schwaller sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich wird das Gesetz zur Verstärkung der Prävention und Gesundheitsförderung ein wichtiges Element der Antwort auf die berechtigten Bedenken von Herrn Schwaller sein.

19.12.2007, 16:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ergänze ganz kurz noch etwas zu den Ausführungen von Herrn Kollege Schwaller; ich sehe das sehr ähnlich.»

Auszug

Ich ergänze ganz kurz noch etwas zu den Ausführungen von Herrn Kollege Schwaller; ich sehe das sehr ähnlich. Auch ich habe Verständnis für die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Kantonen. Wir erwarten aber - zumindest spätestens im Kontext des Präventionsgesetzes -, dass diese Frage geregelt wird.

19.12.2007, 16:52 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Antwort des Bundesrates kommen Bemühungen zum Ausdruck, hingegen keine angemessenen Koordinations- und Informationsanstrengungen.»

Auszug

In der Antwort des Bundesrates kommen Bemühungen zum Ausdruck, hingegen keine angemessenen Koordinations- und Informationsanstrengungen. Insbesondere überzeugt die als Antwort auf Vorstösse immer wieder ins Feld geführte fehlende Kompetenz des Bundes nicht ganz.

19.12.2007, 16:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

19.12.2007, 16:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat bereit, seine Koordinationskompetenz zu nutzen, um in Zusammenarbeit mit den Kantonen:1
    + 2 mehr
    • die Bevölkerung über die Bedeutung der psychischen Gesundheit für eine gesunde und leistungsfähige Entwicklung zu informieren und gesundheitsförderliche und präventive Massnahmen zu fördern und zu verbessern?
    • 2008-2011 die psychische Gesundheit als Querschnittsaufgabe des Bundesamtes für Gesundheit in bestehende und geplante Programme zu integrieren bzw. diese zu ergänzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund der gegenwärtigen Kompetenzordnung beschränkt sich die Koordinationskompetenz des Bundes auf den Informationsaustausch, den Wissenstransfer und die Vernetzung, da der Bund weder für die Informationstätigkeit noch für die Lancierung von Präventions- und Gesundheitsförderungsmassnahmen im Bereich der psychischen Gesundheit über die notwendigen spezialgesetzlichen Grundlagen verfügt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in diesem Sinne am 8. Juni 2007 zur Motion Gutzwiller 07.3249, "Psychische Gesundheit der Bevölkerung.
    • Nachhaltige Massnahmen", Stellung genommen und dementsprechend deren Ablehnung beantragt.
    • Der Bundesrat hat dem Eidgenössischen Departement des Innern am 28. September 2007 den Auftrag erteilt, bis im Herbst 2008 einen Vorentwurf für neue gesetzliche Bestimmungen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung zu erarbeiten.
    • Die Prävention von psychischen Krankheiten wie auch die Förderung der psychischen Gesundheit - soweit aufgrund der bestehenden Verfassungsbestimmungen (insbesondere Art. 118 BV) möglich - werden ein zentrales Thema im Vorentwurf sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3654 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩