Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Ich bitte den Bundesrat, bekanntzugeben, wann er dem Parlament den in seinem Bericht vom 15. November 2006 angekündigten Entwurf für eine Gesetzesänderung zum Schutz der Bezeichnung "Schweiz" unterbreiten will.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, bekanntzugeben, wann er dem Parlament den in seinem Bericht vom 15. November 2006 angekündigten Entwurf für eine Gesetzesänderung zum Schutz der Bezeichnung "Schweiz" unterbreiten will.1
    + 2 mehr
    • Ausserdem frage ich die Landesregierung, ob sie die Stärkung der Herkunftsbezeichnung ("Swiss made") in der Uhrenbranche unterstützt und, wenn ja, bis wann sie die betreffende Verordnung zu ändern gedenkt.
    • Ist der Bundesrat schliesslich bereit, zügig Verhandlungen mit der Europäischen Union aufzunehmen, damit unsere europäischen Partner diese Stärkung des "Swiss made" akzeptieren, die von der grossen Mehrheit der Uhrenbranche gefordert wird?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Vernehmlassungsverfahren zum Gesetzgebungsprojekt Swissness (Projekt Swissness) wird voraussichtlich Ende 2007 eröffnet.1
    + 4 mehr
    • Das Projekt Swissness verfolgt zwei Hauptziele: Zum einen soll der Schutz der Bezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland soweit sinnvoll und möglich verstärkt werden.
    • Zum anderen sollen präzisere Regeln rund um die Bezeichnung "Schweiz" und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit führen.
    • Nach dem Vernehmlassungsverfahren wird der Bundesrat über das weitere Vorgehen beschliessen und gegebenenfalls das Gesetzgebungsprojekt dem Parlament vor Ende 2008 vorlegen.
    • Wie der Bundesrat in seinem Bericht vom 15. November 2006 bereits ausgeführt hat, kommt dem verstärkten Schutz der Bezeichnung "Swiss made" grosse Bedeutung zu.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3666 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩