Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans WidmerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Atomwaffensperrvertrag (NPT) weiterhin zu stärken und mit jenen Staaten, welche dem NPT nicht beigetreten sind, jedoch ein Atomwaffenarsenal besitzen oder trotz Mitgliedschaft im NPT offensichtlich die Atomwaffe anstreben, die nukleare Zusammenarbeit in allen Bereichen zu minimieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion abzulehnen, da sie eine Reihe von Fehlern enthält, die sie in dieser Form unannehmbar machen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion abzulehnen, da sie eine Reihe von Fehlern enthält, die sie in dieser Form unannehmbar machen.

07.09.2009, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist sehr wichtig, denn wenn wir das nicht tun, wird die Gefahr einer allgemeinen atomaren Aufrüstung immer grösser.»

Auszug

Die Forderung der Motion hat zwei Dimensionen. Erstens: Der Atomwaffensperrvertrag soll gestärkt werden, und zwar mit jenen Staaten, welche dem Vertrag bis jetzt noch nicht beigetreten sind. Das ist sehr wichtig, denn wenn wir das nicht tun, wird die Gefahr einer allgemeinen atomaren Aufrüstung immer grösser.

07.09.2009, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Atomwaffensperrvertrag (NPT) weiterhin zu stärken und mit jenen Staaten, welche dem NPT nicht beigetreten sind, jedoch ein Atomwaffenarsenal besitzen oder trotz Mitgliedschaft im NPT offensichtlich die Atomwaffe anstreben, die nukleare Zusammenarbeit in allen Bereichen zu minimieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat setzt sich traditionell für die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung ein.
    • Er tut dies in allen zuständigen Gremien (Überprüfungskonferenzen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, Internationale Atomenergieagentur, Genfer Abrüstungskonferenz, 1.
    • Ausschuss der Uno-Generalversammlung, Gruppe der Nuklearlieferländer).
    • Er unterstützt die Bestrebungen zur weiteren Stärkung des Nonproliferationsregimes, anerkennt aber gleichzeitig auch das im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verbriefte Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3676 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.9.2009 — Herbstsession 2009 · 57:109 (2 Enth.)
    ↩