
← Start07.3680 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine Bevorteilung der internationalen Luftfahrt
Erledigt
Eingereicht vonLouis Schelbert
LS
GRÜLULuzern
Mitunterzeichnende (13)
- Geri Müller
GM
GRÜAGAargau
- Therese Frösch
TF
GRÜBEBern
- Franziska Teuscher
FT
GRÜBEBern
- Maya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft
- Hugo Fasel
HF
GRÜFRFreiburg
- Ueli Leuenberger
UL
GRÜGEGenf
- Francine John-Calame
FJ
GRÜNENeuenburg
- UBUrs Bernhardsgrütter
GRÜSGSt. Gallen
- Anne-Catherine Menétrey-Savary
AM
GRÜVDWaadt
- Luc Recordon
LR
GRÜVDWaadt
- Josef Lang
JL
GRÜZGZug
- Ruth Genner
RG
GRÜZHZürich
- Daniel Vischer
DV
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Louis Schelbert
LS
GRÜLULuzern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass eine generelle Kerosin-Abgabe oder eine Kerosin-Steuer erhoben werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Dem Bundesrat ist es ebenso wie dem Motionär ein wichtiges Anliegen, dass die Luftfahrt auch in Zukunft ihren Beitrag zur Reduktion der Umweltbelastungen leistet.
- Wie schon in der Antwort zum Postulat Menétrey-Savary 06.3596 beschrieben, ist der Luftverkehr ein grösstenteils grenzüberschreitender Verkehrsträger.
- Um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden sowie um eine wirksame Umsetzung zu gewährleisten (Umweltauswirkungen machen an den Grenzen nicht halt), ist ein weltweit oder mindestens europaweit harmonisiertes Vorgehen nötig.
- Die Schweiz kämpft bereits seit Langem in diversen internationalen Gremien (ICAO, ECAC, hochrangige internationale Konferenzen usw.) für solch eine internationale Lösung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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