«Angenommen - Adopté [PAGE 731]»
«Ich möchte ja nicht grundsätzlich gegen die Kommission opponieren.»
Auszug
Ich möchte ja nicht grundsätzlich gegen die Kommission opponieren. Wir haben in Bezug auf die Stossrichtung der Motion Hochreutener keine Differenzen, und die Motion ist auch so formuliert, dass sie einen Spielraum lässt, wie sie umgesetzt werden könnte.
«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen sowie die Massnahmen und Vorschriften der einzelnen Departemente von …»
Auszug
«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen sowie die Massnahmen und Vorschriften der einzelnen Departemente von einer zentralen Stelle aus zu koordinieren. Die Motion stammt aus dem [PAGE 730] Jahre 2007 und wur…»
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»
Auszug
Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 2 Stimmen, die Motion anzunehmen.
«Er ist sich auch bewusst, dass weitere Vereinfachungen nötig sind.»
Auszug
Der Bundesrat anerkennt das Anliegen. Er ist sich auch bewusst, dass weitere Vereinfachungen nötig sind. Das Volkswirtschaftsdepartement hat schon viel getan. Aber es gäbe auch in den anderen Departementen noch etwas zu tun. Er beantragt die Ablehnung der Motion.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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