Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Norbert HochreutenerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 731]»

17.06.2010, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte ja nicht grundsätzlich gegen die Kommission opponieren.»

Auszug

Ich möchte ja nicht grundsätzlich gegen die Kommission opponieren. Wir haben in Bezug auf die Stossrichtung der Motion Hochreutener keine Differenzen, und die Motion ist auch so formuliert, dass sie einen Spielraum lässt, wie sie umgesetzt werden könnte.

17.06.2010, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen sowie die Massnahmen und Vorschriften der einzelnen Departemente von …»

Auszug

«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen sowie die Massnahmen und Vorschriften der einzelnen Departemente von einer zentralen Stelle aus zu koordinieren. Die Motion stammt aus dem [PAGE 730] Jahre 2007 und wur…»

17.06.2010, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 2 Stimmen, die Motion anzunehmen.

17.06.2010, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Er ist sich auch bewusst, dass weitere Vereinfachungen nötig sind.»

Auszug

Der Bundesrat anerkennt das Anliegen. Er ist sich auch bewusst, dass weitere Vereinfachungen nötig sind. Das Volkswirtschaftsdepartement hat schon viel getan. Aber es gäbe auch in den anderen Departementen noch etwas zu tun. Er beantragt die Ablehnung der Motion.

17.09.2009, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sämtliche Regulierungen in seinem Zuständigkeitsbereich so weit wie möglich zu vereinfachen.1
    + 1 mehr
    • Die Massnahmen und Vorschriften der einzelnen Departemente sollen von einer zentralen Stelle koordiniert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Anlässlich der Verabschiedung der Botschaft zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes am 22. August 2007 hat sich der Bundesrat auch mit der Frage befasst, ob eine weiter gehende, d. h. materielle Überprüfung des Bundesrechtes angezeigt sei.
    • Eine derartige Überprüfung würde auch das Anliegen der vorliegenden Motion erfüllen.
    • Mit Blick auf den zu erwartenden Aufwand eines solchen Grossprojektes sowie angesichts seiner bereits eingeleiteten Massnahmen zur Verbesserung der Qualität der künftigen Gesetzgebung fasste der Bundesrat damals keinen derartigen Beschluss.
    • Allerdings verkennt der Bundesrat nicht, dass im geltenden Recht weitere Verbesserungen möglich sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3681 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.9.2009 — Herbstsession 2009 · 97:52
    ↩