Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jasmin Hutter-HutterSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Das Bafu schreibt in seiner Mitteilung vom 12. September 2007, dass die Schweiz als Importland weitgehend von der europäischen Fahrzeugproduktion und ihrem Markt abhängig ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bafu schreibt in seiner Mitteilung vom 12. September 2007, dass die Schweiz als Importland weitgehend von der europäischen Fahrzeugproduktion und ihrem Markt abhängig ist.1
    + 4 mehr
    • Dies trifft meiner Meinung nach speziell auf Dieselmotoren zu.
    • Deshalb möchte das Bafu eng mit dem JRC in Ispra (I) zusammenarbeiten, um die Abgasvorschriften zu harmonisieren.
    • Diese Zusammenarbeitsvereinbarung, die Kosten verursachen wird, macht nur Sinn, wenn die Schweiz willig ist, solche zu erarbeitenden Normen auch anzuwenden.
    • Für Dieselmotoren in Baumaschinen schreibt die Schweiz eine nicht nachvollziehbare Sonderregelung vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss schweizerischem Recht gelten Baumaschinen nicht als Fahrzeuge, sondern als stationäre Anlagen.1
    + 4 mehr
    • Die Begrenzung ihres Schadstoffausstosses ist demzufolge nicht in den international harmonisierten Abgasnormen des Strassenverkehrsrechtes, sondern in den Luftreinhaltebestimmungen des Umweltrechts und ergänzend in internationalen Vorschriften für Offroad-Motoren geregelt.
    • Dies ist sinnvoll, weil Baumaschinen bestimmungsgemäss nicht in erster Linie auf Strassen unterwegs sind.
    • Nach der Baurichtlinie Luft müssen Baumaschinen ab 37 kW seit 2002 und solche ab 18 kW seit 2005 mit Partikelfiltern oder gleichwertigen Systemen ausgerüstet sein, wenn sie auf einer grösseren Baustelle (sogenannte "B-Baustelle") zum Einsatz kommen.
    • Wie Abklärungen jedoch gezeigt haben, wurde der Vollzug dieser Bestimmungen nicht in allen Kantonen einheitlich gehandhabt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3686 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩