
← Start07.3700 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Formaldehyd. Senkung des Grenzwerts
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Josef Zisyadis
JZ
GRÜVDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzesgrundlage für den Grenzwert der Emissionskonzentration von Formaldehyd dahingehend zu ändern, dass dieser Wert pro Kubikmeter Luft um die Hälfte reduziert wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzesgrundlage für den Grenzwert der Emissionskonzentration von Formaldehyd dahingehend zu ändern, dass dieser Wert pro Kubikmeter Luft um die Hälfte reduziert wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat ist sich der Problematik der Schadstoffe in der Innenraumluft bewusst.
- Eine gute Raumluftqualität ist von grosser Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden.
- Der Bundesrat verfügt aber über keine gesetzliche Grundlage, um verbindliche Grenzwerte für Schadstoffe in der Innenraumluft von Wohn- und Aufenthaltsräumen festzulegen.
- Der bundesrätliche Entwurf zum Chemikaliengesetz (ChemG, SR 813.1; vgl. BBl 2000 784) sah 1999 eine entsprechende Regelung vor.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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