Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«07.3711, 11.3757, 14.3031 Abgelehnt - Rejeté»

18.06.2015, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst zur Motion Engelberger: Sie ist vor Inkrafttreten der Gebühren- und Abgabenverordnung der Finma eingereicht worden; der Präsident der WAK hat es gesagt.»

Auszug

Zuerst zur Motion Engelberger: Sie ist vor Inkrafttreten der Gebühren- und Abgabenverordnung der Finma eingereicht worden; der Präsident der WAK hat es gesagt.

18.06.2015, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich will versuchen, mich an das präsidiale Beschleunigungsgebot zu halten, und spreche, wie das gewünscht worden ist, in einem Aufwisch zu allen drei Geschäften.»

Auszug

Ich will versuchen, mich an das präsidiale Beschleunigungsgebot zu halten, und spreche, wie das gewünscht worden ist, in einem Aufwisch zu allen drei Geschäften. Die drei Geschäfte sind anlässlich der Sitzung vom 21. April besprochen worden.

18.06.2015, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben drei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die drei Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2015, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass anstelle der Beaufsichtigten der Bund Kosten für die Finanzmarktaufsicht tragen soll, ist eigentlich nicht einsichtig.»

Auszug

Dass anstelle der Beaufsichtigten der Bund Kosten für die Finanzmarktaufsicht tragen soll, ist eigentlich nicht einsichtig.

30.04.2009, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finmag) ist wie folgt zu ergänzen:1
    + 2 mehr
    • Art. 15 Abs. 1
    • Der Bund trägt die Kosten für Leistungen der Finma, welche im Interesse der gesamten Volkswirtschaft erbracht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zu Artikel 15 Absatz 1 Finmag
    • Das Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finmag) ist am 22. Juni 2007 von den eidgenössischen Räten verabschiedet worden (vgl. BBl 2007 4625).
    • Die Referendumsfrist ist am 11. Oktober 2007 ungenutzt abgelaufen.
    • Artikel 15 Finmag, welcher die Finanzierung der Finma regelt, sieht vor, dass sämtliche Kosten der Finma wie bisher bei der Eidgenössischen Bankenkommission, dem Bundesamt für Privatversicherungen und der Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei von den Beaufsichtigten getragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3711 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.4.2009 — Sondersession April 2009 · 109:62 (3 Enth.)
    ↩