Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alexander reicht Motion ein.
  • Artikel 16 ZUG sei zu streichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 16 ZUG sei zu streichen.1
    + 2 mehr
    • Artikel 16 ZUG lautet:
    • "Anspruch des Wohnkantons1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Ansicht des Bundesrates ist die geltende Ordnung der Zuständigkeit und der Kostenersatzpflicht, die im Zuständigkeitsgesetz nicht nur in Artikel 16, sondern in mehreren Bestimmungen geregelt ist, in verschiedener Hinsicht überholt, und es bestehen gute Gründe für eine Ablösung des Heimatprinzips durch das Wohnortprinzip.
    • Die geltende Ordnung verletzt das Prinzip "Wer zahlt, befiehlt, und wer befiehlt, zahlt".
    • Allerdings sollte das heutige System nicht nur punktuell, sondern grundlegend überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
    • Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) hat denn auch bereits eine Arbeitsgruppe mit einem entsprechenden Prüfungsauftrag eingesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3712 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩