Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KaufmannZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzgeberischen Möglichkeiten zu prüfen und darüber Bericht abzulegen, ob der Schlüssel der Gewinnverteilung der SNB-Gewinne in Bezug auf die Pro-Kopf-Ausschüttung auf die Auslandschweizer und -schweizerinnen ausgeweitet werden könnte.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Auslandschweizerschulen haben in der Tat Finanzbedarf; das ist nichts Neues, das wissen wir.»

Auszug

Drei Punkte: 1. Die Auslandschweizerschulen haben in der Tat Finanzbedarf; das ist nichts Neues, das wissen wir. Sie haben aber in der Schweiz auch eine Dachorganisation, welche sich der Entwicklung annimmt, und die sucht auch immer wieder nach Optimierungsmöglichkeiten.

30.04.2009, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie alle hier im Saal wissen, dass unsere 700 000 Auslandschweizer finanzielle Sorgen bezüglich der Finanzierung unserer Schweizerschulen im Ausland haben.»

Auszug

Sie alle hier im Saal wissen, dass unsere 700 000 Auslandschweizer finanzielle Sorgen bezüglich der Finanzierung unserer Schweizerschulen im Ausland haben. Man hat zu wenig Geld, um den laufenden Betrieb zu finanzieren.

30.04.2009, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzgeberischen Möglichkeiten zu prüfen und darüber Bericht abzulegen, ob der Schlüssel der Gewinnverteilung der SNB-Gewinne in Bezug auf die Pro-Kopf-Ausschüttung auf die Auslandschweizer und -schweizerinnen ausgeweitet werden könnte.1
    + 1 mehr
    • Diese Mittel sollen für generelle Anliegen der Auslandschweizer wie z. B. die Auslandschweizerschulen eingesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Bundesverfassung (Art. 99 Abs. 4) legt fest, dass vom Reingewinn der Nationalbank mindestens zwei Drittel an die Kantone gehen.
    • Präzisiert wird diese Verfassungsbestimmung im Nationalbankgesetz (NBG).
    • Gemäss Artikel 31 Absatz 2 NBG fällt der Betrag des Bilanzgewinns, der die Dividendenausschüttung übersteigt, zu einem Drittel an den Bund und zu zwei Dritteln an die Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3732 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.4.2009 — Sondersession April 2009 · 74:98 (3 Enth.)
    ↩