Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie mit einer Revision des Urheberrechtsgesetzes die Berichterstattung der Verwertungsgesellschaften mit einer Ergänzung des 3. Kapitels zu deren Pflichten (z. B. Ergänzung zu Art. 50) transparenter gestaltet werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie mit einer Revision des Urheberrechtsgesetzes die Berichterstattung der Verwertungsgesellschaften mit einer Ergänzung des 3. Kapitels zu deren Pflichten (z. B. Ergänzung zu Art. 50) transparenter gestaltet werden kann.1
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    • Mit der Rechnungslegung ist insbesondere Transparenz über die folgenden Kosten zu gewährleisten:
    • die Kosten für den Einzug der Entschädigungen,
    • die Verteilkosten,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das künftige Rechnungslegungsrecht betrifft wegen seiner rechtsformübergreifenden Konzeption auch die Verwertungsgesellschaften und wird folglich auch in diesem Bereich zu einer Verbesserung der Transparenz führen.
    • Die neue Regelung wird aber schon deshalb nicht ausreichen, weil sie nur die zwei grössten der fünf Verwertungsgesellschaften betrifft.
    • Es ist deshalb richtig, eine Verbesserung der Transparenz der Geschäftsberichte der Verwertungsgesellschaften im Kontext der Urheberrechtsgesetzgebung anzustreben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3734 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩