Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob BüchlerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat sorgt dafür, dass das Bundesamt für Polizei den Auftrag und die notwendigen Ressourcen erhält, im Internet Informationen zu beschaffen, die auf Verbrechen wie Terrorismus, Menschenhandel, Proliferation, organisierte Kriminalität und Spionage hindeuten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Büchler verlangt, dass die Bundesbehörden den Auftrag und die notwendigen Ressourcen erhalten, um im Internet Informationen zu beschaffen, die auf Verbrechen wie Terrorismus, Menschenhandel, Proliferation …»

Auszug

«Die Motion Büchler verlangt, dass die Bundesbehörden den Auftrag und die notwendigen Ressourcen erhalten, um im Internet Informationen zu beschaffen, die auf Verbrechen wie Terrorismus, Menschenhandel, Proliferation, organisierte Kriminalität und Spionage hindeuten. Insbesondere sollten dschihadistische Webseiten über…»

23.09.2009, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, die Motion anzunehmen.

23.09.2009, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat sorgt dafür, dass das Bundesamt für Polizei den Auftrag und die notwendigen Ressourcen erhält, im Internet Informationen zu beschaffen, die auf Verbrechen wie Terrorismus, Menschenhandel, Proliferation, organisierte Kriminalität und Spionage hindeuten.1
    + 2 mehr
    • Ein besonderer Fokus ist dabei auf dschihadistische Webseiten zu legen.
    • Dschihadistische und gewaltextremistische Seiten auf Schweizer Servern sind sofort vom Netz zu nehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion Büchler entspricht der vom Bundesrat mehrmals geäusserten Absicht, die Ressourcen im Bereich Überwachung und Auswertung dschihadistischer und gewaltextremistischer Internet-Seiten auszubauen.
    • Die systematische Überwachung des Dschihadismus im Internet ist eine dringende und prioritäre Aufgabe, die geeignet ist, rechtzeitig die notwendigen präventiven, repressiven, diplomatischen und militärischen Schritte einzuleiten, um terroristische Anschläge gegen die Schweiz oder Schweizer im Ausland erfolgreich zu verhindern.
    • Das Bundesamt für Polizei hat im Auftrag des Sicherheitsausschusses des Bundesrates (SiA) bereits die konzeptionellen Grundlagen für eine systematische Überwachung des Dschihadismus im Internet erarbeitet.
    • Der Bundesrat wird gestützt auf die Beratung dieses Konzepts im SiA vom 18. Dezember 2007 und die Anträge des EJPD einen bedarfs- und situationsgerechten Entscheid über die zusätzlich einzusetzenden personellen Ressourcen fällen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3751 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2009 — Sommersession 2009 · 118:37 (17 Enth.)
    ↩