
← Start07.3762 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Post. Preis- und Gewinnkontrolle
Erledigt
Eingereicht vonJean-René Germanier
JGFDP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-René Germanier
JGFDP
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat soll so schnell wie möglich angemessene Massnahmen treffen, damit bis zum Inkrafttreten des neuen Postmarktgesetzes ein Missbrauch von Konsumentinnen und Konsumenten sowie der Unternehmen durch übertriebene Monopolpreise der Post ausgeschlossen werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat soll so schnell wie möglich angemessene Massnahmen treffen, damit bis zum Inkrafttreten des neuen Postmarktgesetzes ein Missbrauch von Konsumentinnen und Konsumenten sowie der Unternehmen durch übertriebene Monopolpreise der Post ausgeschlossen werden kann.1
+ 2 mehr
- Der Bundesrat soll ein System bestimmen, das die Preise für alle Privat- und Geschäftskunden senkt, sobald die Post eine angemessene Gewinnschwelle erreicht hat.
- Diese Gewinnschwelle wird nach Abzug der Deckung des Pensionsfonds für das Postpersonal und der Infrastrukturkosten gemäss Ausgleichskonto auf einen branchenüblichen Ertrag festgesetzt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Motionär verlangt vom Bundesrat ein System, welches die Preise für alle Privat- und Geschäftskunden senkt, sobald die Post eine angemessene Gewinnschwelle erreicht hat.
- Er verlangt die Einführung einer branchenspezifischen Preisregulierung.
- Der Bundesrat hat mittlerweile die Vernehmlassungsvorlage zur Totalrevision der Postgesetzgebung beschlossen.
- Er schlägt eine rasche Öffnung des Postmarktes in zwei Schritten vor.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
JM
Jürg MichelMitunterzeichner/in