Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3855 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abgeltung des Leistungsauftrages des Bundes an das Schweizerische Toxikologische Informationszentrum

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Egerszegi-ObristAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die leistungsgerechte Abgeltung des Auftrages sicherzustellen, den das Schweizerische Toxikologische Informationszentrum (STIZ) gemäss Artikel 30 des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 und Artikel 91 der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 2005 im Dienste der Öffentlichkeit erfüllt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 10 Stimmen Dagegen ... 12 Stimmen»

13.03.2008, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich entschuldigen, dass ich mich noch einmal melde, aber es bleibt [PAGE 164] noch etwas klarzustellen.»

Auszug

Ich möchte mich entschuldigen, dass ich mich noch einmal melde, aber es bleibt [PAGE 164] noch etwas klarzustellen. Ich habe mich als Parlamentarierin nur aus folgendem Grund eingeschaltet: Diese Organisation hat ein Budget, das auch vom Beteiligten des BAG im Stiftungsrat abgesegnet wurde.

13.03.2008, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Text der Motion zielt darauf ab, vom Bundesrat zu verlangen, dass er das Schweizerische Toxikologische Informationszentrum (STIZ) gemäss den erbrachten Leistungen entschädigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Text der Motion zielt darauf ab, vom Bundesrat zu verlangen, dass er das Schweizerische Toxikologische Informationszentrum (STIZ) gemäss den erbrachten Leistungen entschädigt. Handelt es sich um eine Motion? Ich glaube, das muss im Rahmen des Budgets und im Rahmen der Kommission für Verwaltung diskutiert werden.

13.03.2008, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem von Frau Diener Gesagten nur noch einen Satz beifügen: Ich glaube, dass es sich wirklich um eine wichtige Dienstleistung handelt, die aufrechterhalten bleiben muss.»

Auszug

Ich möchte dem von Frau Diener Gesagten nur noch einen Satz beifügen: Ich glaube, dass es sich wirklich um eine wichtige Dienstleistung handelt, die aufrechterhalten bleiben muss. Selbstverständlich kann es nicht angehen, dass wir uns hier in Mikrofinanzprobleme einmischen.

13.03.2008, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Egerszegi hat eindrücklich dargelegt, was die Leistungen dieses toxikologischen Zentrums sind.»

Auszug

Frau Egerszegi hat eindrücklich dargelegt, was die Leistungen dieses toxikologischen Zentrums sind. Diese Leistungen werden für die gesamte Bevölkerung in unserem Land erbracht, sieben Tage in der Woche, rund um die Uhr. Das ist die Basis, um überhaupt diese notwendigen und unverzichtbaren Leistungen zu erbringen.

13.03.2008, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die leistungsgerechte Abgeltung des Auftrages sicherzustellen, den das Schweizerische Toxikologische Informationszentrum (STIZ) gemäss Artikel 30 des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 und Artikel 91 der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 2005 im Dienste der Öffentlichkeit erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat stellt die Wichtigkeit und Notwendigkeit einer kompetenten Beratungsstelle für Vergiftungsfälle, die 7 Tage in der Woche, 24 Stunden am Tag erreichbar ist, keinesfalls infrage und ist auch in Zukunft bereit, eine solche Dienstleistung zusammen mit den Kantonen und weiteren Partnern leistungsgerecht abzugelten.
    • Gestützt auf die Artikel 30 und 37 des Chemikaliengesetzes (ChemG; SR 813.1), auf Artikel 91 Absatz 1 der Chemikalienverordnung sowie auf das Subventionsgesetz hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit dem Schweizerischen Toxikologischen Informationszentrum (STIZ) einen Rahmenvertrag für die Jahre 2005-2012 abgeschlossen.
    • Dieser wurde durch jährliche Leistungsvereinbarungen konkretisiert.
    • Dass das BAG die finanziellen Rahmenbedingungen für die jährliche Abgeltung klärt und an die Leistungserbringung bestimmte Voraussetzungen knüpft, ist im Rahmen des aufgezeigten Verfahrens notwendig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3855 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩