Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3864 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kohäsionsbeitrag an Rumänien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 4. Dezember 2007 besuchte der rumänische Präsident die Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Welche Aussagen oder Zusagen hat die Bundespräsidentin anlässlich dieses Besuchs in Bezug auf einen allfälligen Kohäsionsbeitrag an Rumänien gemacht?
    • Falls Geld versprochen wurde: War dieses Versprechen vorgängig im Bundesrat abgesprochen worden?
    • Wer hat über die Höhe des Betrags entschieden?
    • Findet es der Bundesrat nicht problematisch, einem Land Zusicherungen zu machen, welches offenbar 2007 noch nicht einmal 10 Prozent der ihm zur Verfügung stehenden EU-Gelder absorbiert hat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Anlässlich des Besuches des rumänischen Präsidenten vom 4. Dezember 2007 wurden keinerlei Zusagen über die allfällige Leistung eines schweizerischen Beitrags an Rumänien zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten abgegeben.1
    + 4 mehr
    • Diesbezügliche Aussagen beschränkten sich auf den allgemeinen Hinweis, dass zurzeit das entsprechende Begehren der Europäischen Union im Rahmen einer Interessenabwägung und unter Berücksichtigung der gesamten Beziehungen Schweiz-EU geprüft werde.
    • Sollte der Bundesrat beschliessen, auf das Begehren einzutreten, so müsste ein allfälliger Beitrag mittels Rahmenkredit durch das Parlament gesprochen werden.
    • Die bis zum EU-Beitritt geleistete schweizerische Osthilfe war in Rumänien darauf ausgerichtet, einen Beitrag an den Aufbau eines demokratischen Staatswesens und an die Einführung einer offenen und sozialen Marktwirtschaft zu leisten.
    • Die damit verbundenen Aktivitäten zielten auf Verbesserungen in den Bereichen Gesundheitswesen, Privatsektorförderung, Rechtsstaatlichkeit sowie Infrastruktur und Umwelt ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3864 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩