Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric VoruzVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gemeinden von ihrer Pflicht zu entbinden, unentgeltlich Schiessanlagen für ausserdienstliche militärische Schiessübungen und die entsprechende Tätigkeit der Schiessvereine zur Verfügung zu stellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gemeinden von ihrer Pflicht zu entbinden, unentgeltlich Schiessanlagen für ausserdienstliche militärische Schiessübungen und die entsprechende Tätigkeit der Schiessvereine zur Verfügung zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) wurde u. a. auch der Bereich Landesverteidigung geprüft.
    • Die daraus resultierenden Änderungen des Militärgesetzes (MG) traten als Teil des Mantelerlasses (Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) zusammen mit dem gesamten NFA-Paket am 1. Januar 2008 in Kraft.
    • Die Aufgaben der Gemeinden im Schiesswesen ausser Dienst (Art. 133 MG) wurden dabei nicht infrage gestellt bzw. beibehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3868 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2009 — Frühjahrssession 2009 · 67:122 (2 Enth.)
    ↩