Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.421 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Swissair-Debakel. Einsetzung einer PUK zur Abklärung der politischen Verantwortung

Erledigt

Eingereicht von

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Beraten in🏛️ Bü-N · Büro Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die SVP-Fraktion folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist natürlich etwas seltsam, dass ich nach Ihrem Entscheid auf die Sache zurückkommen muss.»

Auszug

Es ist natürlich etwas seltsam, dass ich nach Ihrem Entscheid auf die Sache zurückkommen muss. Aber das Resultat hat ja gezeigt, was wir vermutet haben: dass die SP- und die FDP-Fraktion geschlossen gegen eine Untersuchung der politischen Verantwortung sind.

21.06.2007, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim Geschäft 07.421 habe ich die Urheber der Initiative übergangen.»

Auszug

Beim Geschäft 07.421 habe ich die Urheber der Initiative übergangen. Eigentlich hätte Herr Kaufmann als Sprecher der SVP-Fraktion das Recht gehabt, sich ebenfalls zu äussern. In Absprache mit ihm gebe ich ihm deshalb nachträglich das Wort. So kann er seine Begründung noch nachholen.

21.06.2007, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Minderheit des Büros ist der Meinung, dass wir die Forderung nach einer PUK unterstützen sollten.»

Auszug

Eine Minderheit des Büros ist der Meinung, dass wir die Forderung nach einer PUK unterstützen sollten. Es darf nicht sein, dass der grösste Wirtschaftsflop in diesem Land, an dem erst noch der Bund beteiligt war und bei welchem 2 Milliarden Franken nachgeschossen wurden, nicht vollständig abgeklärt wird.

21.06.2007, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Einerseits stellt das Büro fest, dass unser Rat bereits drei parlamentarische Initiativen für die Schaffung einer PUK zur Swissair abgelehnt hat, die letzte am 22. September 2004.»

Auszug

Einerseits stellt das Büro fest, dass unser Rat bereits drei parlamentarische Initiativen für die Schaffung einer PUK zur Swissair abgelehnt hat, die letzte am 22. September 2004.

21.06.2007, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Somit behandeln wir dieses Geschäft wie vorgesehen in Kategorie IV.»

Auszug

Somit behandeln wir dieses Geschäft wie vorgesehen in Kategorie IV.

21.06.2007, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die SVP-Fraktion folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Sie beantragt die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Ermittlung und Klärung folgender Fragestellungen:
    • Die letzte Überprüfung und Konzessionserneuerung der Swissair erfolgte im Jahr 2000.
    • Sind die Voraussetzungen für eine Konzessionserneuerung entsprechend Artikel 103 der Luftfahrtverordnung (LFV) korrekt und umfassend überprüft worden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Fraktion der Schweizerischen VolksparteiUrheber/inBüro Nationalrat🏛️ Vorberatung Bü-NVerkehrThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.421 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.6.2007 — Sommersession 2007 · 93:73 (3 Enth.)
    ↩