Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.427 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Keine Diskriminierung von Personen mit Behinderungen beim Zugang zu Gebäuden in fremdem Eigentum

Erledigt

Eingereicht von

Luc RecordonVDWaadt

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc RecordonVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche unserer Kollegin Chantal Galladé alles Gute zum Geburtstag.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wünsche unserer Kollegin Chantal Galladé alles Gute zum Geburtstag. (Beifall)

17.12.2010, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat hat gestern beschlossen, rund 17 000 behinderte Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger wieder in die Arbeitswelt zu bringen.»

Auszug

Unser Rat hat gestern beschlossen, rund 17 000 behinderte Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger wieder in die Arbeitswelt zu bringen. Das soll ohne einen verpflichtenden Einbezug der Arbeitgeberseite im Sinne einer Quote gelingen. Was, wenn das Vorhaben schon am fehlenden Zugang zum Arbeitsplatz scheitert?

17.12.2010, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Recordon, "Keine Diskriminierung von Personen mit Behinderungen beim Zugang zu Gebäuden in fremdem Eigentum", wurde am 23. März 2007 eingereicht.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Recordon, "Keine Diskriminierung von Personen mit Behinderungen beim Zugang zu Gebäuden in fremdem Eigentum", wurde am 23. März 2007 eingereicht.

17.12.2010, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Oktober 2007 hatte die Kommission für Sozialversicherungen und öffentliche Gesundheit des Nationalrates der Parlamentarischen Initiative Recordon Folge gegeben, die darauf abzielt, Diskriminierungen zu beseitigen, die nicht-eigentümerische Behinderte betreffen, die auf das Gebäude zugreifen müssen, zu dem sie Zugang benötigen. Die homologe Kommission des Ständerates…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2010, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit einer knappen Mehrheit von 12 gegen 11 Stimmen schlägt die Kommission vor, die Frist für die Behandlung dieser parlamentarischen Initiative um zwei Jahre zu verlängern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit einer knappen Mehrheit von 12 gegen 11 Stimmen schlägt die Kommission vor, die Frist für die Behandlung dieser parlamentarischen Initiative um zwei Jahre zu verlängern.

15.03.2010, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG) und ergänzend dazu das Obligationenrecht (OR) sind so zu ändern, dass der Richter oder die Richterin nach Abwägung der Interessen entscheiden kann, ob und unter welchen Voraussetzungen der Eigentümer eines Gebäudes verpflichtet werden kann, bauliche Änderungen vorzunehmen, um den für die Benützung zu Berufs-, Wohn- oder anderen Zwecken erforderlichen Zugang zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.427 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2010 — Wintersession 2010 · 120:69 (2 Enth.)
    ↩