Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.449 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Massnahmen gegen Littering

Erledigt

Eingereicht von

Rudolf RechsteinerBSBasel-Stadt

Beraten in🏛️ UREK-N · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rudolf RechsteinerBSBasel-Stadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Da mein Vorgänger sehr präzise war, möchte ich einige wesentliche Punkte wiederholen, die die Mehrheit der Kommission dazu bewegen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da mein Vorgänger sehr präzise war, möchte ich einige wesentliche Punkte wiederholen, die die Mehrheit der Kommission dazu bewegen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.

24.09.2008, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Verunreinigung des öffentlichen Raums durch das Wegwerfen von Abfällen soll mit der parlamentarischen Initiative Rechsteiner Rudolf Einhalt geboten werden.»

Auszug

Der Verunreinigung des öffentlichen Raums durch das Wegwerfen von Abfällen soll mit der parlamentarischen Initiative Rechsteiner Rudolf Einhalt geboten werden. Dazu werden vier Massnahmen vorgeschlagen: 1.

24.09.2008, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, der parlamentarischen Initiative Rechsteiner Rudolf Folge zu geben.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, der parlamentarischen Initiative Rechsteiner Rudolf Folge zu geben. Littering ist mittlerweile ein Übel geworden, zumindest in den Schweizer Städten. Wir brauchen daher eine klare Regelung.

24.09.2008, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sauberkeit war einmal ein Markenzeichen der Schweiz.»

Auszug

Sauberkeit war einmal ein Markenzeichen der Schweiz. Wenn ich mich heute in den Schweizer Städten und Gemeinden umsehe, dann stelle ich fest, dass es leider nicht mehr so ist. Strassen und Plätze sind verschmutzt. Ich stelle fest, dass die Situation in vielen ausländischen Städten wesentlich besser ist als bei uns.

24.09.2008, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Im Umweltschutzgesetz ist ein obligatorisches Pfand für jene festen Trinkbehältnisse (Flaschen, Dosen usw.) einzuführen, die regelmässig Littering verursachen.
    • Für Essensbehältnisse ist eine Pfandpflicht für stationäre Verpflegung und ortsfeste Veranstaltungen einzuführen (Sportevents, Konzerte, Imbissbuden an Jahrmärkten), wo damit gerechnet werden kann, dass der Konsument das Gebinde gleich zurückbringen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.449 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩