Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.471 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Begrenzung der Ausgaben für Wahlen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre BonhôteNENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich zweifle nicht daran, dass Sie die gewonnene Freizeit sinnvoll nutzen werden, und wünsche Ihnen in diesem Sinne einen schönen Tag!»

Auszug

Damit sind wir bereits am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Ich zweifle nicht daran, dass Sie die gewonnene Freizeit sinnvoll nutzen werden, und wünsche Ihnen in diesem Sinne einen schönen Tag!

18.03.2008, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser ehemaliger Kollege möchte mit seinem Vorstoss für die politischen Parteien eine gesetzliche Obergrenze für eidgenössische Wahlkämpfe festlegen - also nur eidgenössische Wahlkämpfe; die kantonalen Wahlen gehören da nicht dazu.»

Auszug

Unser ehemaliger Kollege möchte mit seinem Vorstoss für die politischen Parteien eine gesetzliche Obergrenze für eidgenössische Wahlkämpfe festlegen - also nur eidgenössische Wahlkämpfe; die kantonalen Wahlen gehören da nicht dazu.

18.03.2008, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative unseres ehemaligen Ratskollegen Pierre Bonhôte hatte in ihrer Stossrichtung offensichtlich zum Ziel, die freie Meinungsbildung im Vorfeld von Wahlen nicht unverhältnismässig durch …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative unseres ehemaligen Ratskollegen Pierre Bonhôte hatte in ihrer Stossrichtung offensichtlich zum Ziel, die freie Meinungsbildung im Vorfeld von Wahlen nicht unverhältnismässig durch bestimmte Mittel beeinflussen zu lassen. Allerdings dachte Herr Bonhôte ausschliesslich an finanzielle Mitt…»

18.03.2008, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie weit muss man in Sachen Transparenz oder Regulierung gehen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie lassen sich die Verbindungen zwischen Geld und Politik eingrenzen? Wie weit muss man in Sachen Transparenz oder Regulierung gehen? Diese Fragen sind nicht neu, denn unsere Demokratie braucht schon immer Mittel, um korrekt zu funktionieren.

18.03.2008, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben den entsprechenden Bericht zu diesem Thema erhalten.»

Auszug

Sie haben den entsprechenden Bericht zu diesem Thema erhalten. Die Kommission beantragt Ihnen mit 7 zu 3 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Bonhôte keine Folge zu geben. Warum kommen wir in diesem Zusammenhang zu diesem Beschluss?

18.03.2008, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es ist eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, mit der die Obergrenze für die finanziellen Mittel festgelegt wird, die eine politische Partei und die sie unterstützenden Gruppierungen für eidgenössische Wahlen einsetzen dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.471 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩