
← Start07.5256 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Eine eigenartige guineische Delegation. Auch in der Schweiz aktiv?
Erledigt
Eingereicht vonMarianne HugueninFRA
MHVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne HugueninFRA
MHVDWaadt reicht Fragestunde.
- Eine eigenartige guineische Delegation unter der Führung von N'Faly Keita sorgte in Deutschland für Aufsehen ("Die Welt", 14. Mai 2006).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Eine eigenartige guineische Delegation unter der Führung von N'Faly Keita sorgte in Deutschland für Aufsehen ("Die Welt", 14. Mai 2006).1
+ 4 mehr
- Sie arbeitete mit der Regierung zusammen, die herausfinden wollte, ob bestimmte abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die keine Ausweispapiere besassen, aus Guinea(-Conakry) kämen.
- War dies der Fall, erhielten sie einen Passierschein.
- Allerdings haben verschiedene Zeugen die Arbeitsmethode und Aufrichtigkeit der Delegationsmitglieder infrage gestellt; sie sollen mittlerweile ihres Amtes enthoben worden sein.
- Haben Dienste der Bundesverwaltung ebenfalls mit N'Faly Keita zusammengearbeitet, wie einige Hinweise vermuten lassen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Guinea im Migrationsbereich ist im "Protokoll des guineisch-schweizerischen technischen Komitees vom 4. November 2004 betreffend Rückkehr und Wiedereingliederung guineischer Staatsangehöriger mit unbefugtem Aufenthalt in der Schweiz" (SR 142.113.819) geregelt.1
+ 4 mehr
- Im Rahmen dieser Vereinbarung reisen regelmässig Delegationen aus Guinea in die Schweiz, um Befragungen zur Nationalität von mutmasslichen guineischen Staatsangehörigen, welche sich irregulär in der Schweiz aufhalten, vorzunehmen.
- Seit Bestehen dieser Zusammenarbeit haben die Arbeitsmethoden der verschiedenen Delegationen, welche jeweils aus Mitarbeitenden des guineischen Aussen- sowie Innenministeriums zusammengesetzt sind, nie Anlass zu Beanstandungen gegeben.
- Alle Rückführungen nach Guinea haben aufgrund der Resultate der Befragungen durch die Delegationsmitglieder stattgefunden.
- Ihre Befunde hinsichtlich der guineischen Staatsangehörigkeit der von ihnen befragten Personen wurden bei der Ankunft der Rückgeführten von den Behörden vor Ort stets bestätigt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört