Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.5256 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Eine eigenartige guineische Delegation. Auch in der Schweiz aktiv?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne HugueninVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Eine eigenartige guineische Delegation unter der Führung von N'Faly Keita sorgte in Deutschland für Aufsehen ("Die Welt", 14. Mai 2006).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Eine eigenartige guineische Delegation unter der Führung von N'Faly Keita sorgte in Deutschland für Aufsehen ("Die Welt", 14. Mai 2006).1
    + 4 mehr
    • Sie arbeitete mit der Regierung zusammen, die herausfinden wollte, ob bestimmte abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die keine Ausweispapiere besassen, aus Guinea(-Conakry) kämen.
    • War dies der Fall, erhielten sie einen Passierschein.
    • Allerdings haben verschiedene Zeugen die Arbeitsmethode und Aufrichtigkeit der Delegationsmitglieder infrage gestellt; sie sollen mittlerweile ihres Amtes enthoben worden sein.
    • Haben Dienste der Bundesverwaltung ebenfalls mit N'Faly Keita zusammengearbeitet, wie einige Hinweise vermuten lassen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Guinea im Migrationsbereich ist im "Protokoll des guineisch-schweizerischen technischen Komitees vom 4. November 2004 betreffend Rückkehr und Wiedereingliederung guineischer Staatsangehöriger mit unbefugtem Aufenthalt in der Schweiz" (SR 142.113.819) geregelt.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen dieser Vereinbarung reisen regelmässig Delegationen aus Guinea in die Schweiz, um Befragungen zur Nationalität von mutmasslichen guineischen Staatsangehörigen, welche sich irregulär in der Schweiz aufhalten, vorzunehmen.
    • Seit Bestehen dieser Zusammenarbeit haben die Arbeitsmethoden der verschiedenen Delegationen, welche jeweils aus Mitarbeitenden des guineischen Aussen- sowie Innenministeriums zusammengesetzt sind, nie Anlass zu Beanstandungen gegeben.
    • Alle Rückführungen nach Guinea haben aufgrund der Resultate der Befragungen durch die Delegationsmitglieder stattgefunden.
    • Ihre Befunde hinsichtlich der guineischen Staatsangehörigkeit der von ihnen befragten Personen wurden bei der Ankunft der Rückgeführten von den Behörden vor Ort stets bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.5256 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩