Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.5281 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Rüstungsexporte nach China

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Boris BangaSOSolothurn reicht Fragestunde.
  • Im Anschluss an die Antwort zur Frage 07.5245 ist festzustellen, dass laut dem Stockholm Peace Research Institute die Schweiz von 1997 bis 2006 für 80 Millionen US-Dollar Rüstungsgüter nach China exportierte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«In unseren Statistiken würde ja ein Export von Kriegsmaterial nach Deutschland erfasst.»

Auszug

In unseren Statistiken würde ja ein Export von Kriegsmaterial nach Deutschland erfasst. Deutschland darf dieses ja prinzipiell nicht weitergeben; es müsste die Weitergabe deklarieren, dürfte sie nach heutiger Gesetzgebung aber nicht durchführen.

01.10.2007, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Können wir demzufolge ausschliessen, dass Exporte von Oerlikon Contraves bzw. der Rheinmetall AG auf dem Umweg über Deutschland nach China gelangt sind?»

Auszug

Können wir demzufolge ausschliessen, dass Exporte von Oerlikon Contraves bzw. der Rheinmetall AG auf dem Umweg über Deutschland nach China gelangt sind?

01.10.2007, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Nachgang zur Frage 07.5245 von Herrn Geri Müller von vergangener Woche folgt jetzt die Frage von Herrn Banga zu den Rüstungsexporten nach China.»

Auszug

Im Nachgang zur Frage 07.5245 von Herrn Geri Müller von vergangener Woche folgt jetzt die Frage von Herrn Banga zu den Rüstungsexporten nach China.

01.10.2007, 17:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Anschluss an die Antwort zur Frage 07.5245 ist festzustellen, dass laut dem Stockholm Peace Research Institute die Schweiz von 1997 bis 2006 für 80 Millionen US-Dollar Rüstungsgüter nach China exportierte.1
    + 1 mehr
    • Warum erschienen in der offiziellen Statistik des Bundes diese Exporte nach China nicht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.5281 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
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