«In unseren Statistiken würde ja ein Export von Kriegsmaterial nach Deutschland erfasst.»
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In unseren Statistiken würde ja ein Export von Kriegsmaterial nach Deutschland erfasst. Deutschland darf dieses ja prinzipiell nicht weitergeben; es müsste die Weitergabe deklarieren, dürfte sie nach heutiger Gesetzgebung aber nicht durchführen.
«Können wir demzufolge ausschliessen, dass Exporte von Oerlikon Contraves bzw. der Rheinmetall AG auf dem Umweg über Deutschland nach China gelangt sind?»
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Können wir demzufolge ausschliessen, dass Exporte von Oerlikon Contraves bzw. der Rheinmetall AG auf dem Umweg über Deutschland nach China gelangt sind?
«Im Nachgang zur Frage 07.5245 von Herrn Geri Müller von vergangener Woche folgt jetzt die Frage von Herrn Banga zu den Rüstungsexporten nach China.»
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Im Nachgang zur Frage 07.5245 von Herrn Geri Müller von vergangener Woche folgt jetzt die Frage von Herrn Banga zu den Rüstungsexporten nach China.
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