Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.5310 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bezüge des Verwaltungsrates und des Zentralrates der SRG

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate3

«Ich kann es mir allerdings politisch kaum vorstellen, dass die Meinung des Bundesrates, der immerhin die Gebühren der SRG festlegt, der die Statuten genehmigt und der die neue Konzession erteilen muss, ohne jede Folgen bleiben würde.»

Auszug

Rein formalrechtlich ist das so. Ich kann es mir allerdings politisch kaum vorstellen, dass die Meinung des Bundesrates, der immerhin die Gebühren der SRG festlegt, der die Statuten genehmigt und der die neue Konzession erteilen muss, ohne jede Folgen bleiben würde. Das kann ich mir politisch schlicht nicht vorstellen.

01.10.2007, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, habe ich Sie richtig verstanden, dass die abschliessende Entscheidkompetenz in Bezug auf die Höhe der Kaderentschädigung bei der SRG liegt, d. h., dass sowohl der Bundesrat als auch die Finanzdelegation …»

Auszug

«Herr Bundesrat, habe ich Sie richtig verstanden, dass die abschliessende Entscheidkompetenz in Bezug auf die Höhe der Kaderentschädigung bei der SRG liegt, d. h., dass sowohl der Bundesrat als auch die Finanzdelegation nur ihre Meinung dazu kundtun, aber am Beschluss selber nichts ändern können?»

01.10.2007, 18:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Veränderung der Rolle des Verwaltungsrates muss beim Entschädigungssystem mitberücksichtigt werden.»

Auszug

Das Parlament hat die SRG verpflichtet, ihre Organisation und die Verantwortung ihrer Organe dem Aktienrecht anzugleichen. Diese Veränderung der Rolle des Verwaltungsrates muss beim Entschädigungssystem mitberücksichtigt werden.

01.10.2007, 17:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die SRG hat die Bezüge für die Mitglieder des Verwaltungsrates und des Zentralrates Mitte Jahr massiv erhöht.1
    + 3 mehr
    • So erhält der Präsident der SRG für ein Teilzeitpensum neu 192 000 Franken pro Jahr.
    • Für eine öffentlich-rechtliche Anstalt, welche sich hauptsächlich durch die Empfangsgebühren finanziert, stellen sich daher folgende Fragen:
    • Wurde der Bundesrat rechtzeitig über die Erhöhung der Bezüge informiert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.5310 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩