Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.024 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Rüstungsprogramm 2008

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Rüstungsprogramm 2008.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit den Abstimmungen über Artikel 1 Absatz 2 wurden auch die Minderheitsanträge im Anhang abgelehnt. Vorlage 2 Antrag der Minderheit II (Widmer, Allemann, Lang, Lumengo, Müller Geri, Lachenmeier, Voruz, Rielle) …»

Auszug

«Mit den Abstimmungen über Artikel 1 Absatz 2 wurden auch die Minderheitsanträge im Anhang abgelehnt. Vorlage 2 Antrag der Minderheit II (Widmer, Allemann, Lang, Lumengo, Müller Geri, Lachenmeier, Voruz, Rielle) Rückweisung der Vorlage 2 an den Bundesrat mit dem Au…»

16.12.2008, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die Minderheitsvorlage I (Lachenmeier) betrifft, kann man die Bedenken, die hier von den Vertretern der Grünen-Gruppe angesprochen wurden, bezüglich der möglichen Nutzung dieser Fahrzeuge durch Swissint tatsächlich nachvollziehen. Das war es ja auch, was einen Teil der Vertreter der Gr…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2008, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Frau Lachenmeier ergänzen und möchte etwas korrigieren.»

Auszug

Ich möchte Frau Lachenmeier ergänzen und möchte etwas korrigieren. Sie sagt, diese Investitionen seien nicht nachhaltig. Ohne Sicherheit geht in keinem Land etwas. Das gilt auch für unsere Wirtschaft, für unsere Arbeitsplätze, Frau Lachenmeier, für Ihre löblichen öffentlichen Investitionen in den Verkehr.

16.12.2008, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, beide Minderheitsanträge abzulehnen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, beide Minderheitsanträge abzulehnen. Ich anerkenne, dass man sich, Herr Widmer, die Frage stellen kann, wann dieser Werterhalt - ich spreche von den F/A-18 - vorzunehmen sei. Ich gebe zu, dass ich mir die Frage, als ich das Geschäft dem Bundesrat vorgeschlagen habe, auch gestellt habe.

16.12.2008, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich richte mich an zwei Redner, die mich völlig missverstanden haben.»

Auszug

Ich richte mich an zwei Redner, die mich völlig missverstanden haben. Der erste ist Herr Thomas Hurter; den zweiten, Herrn Müller, haben wir eben gehört. Es ist völlig falsch, zu behaupten, die SP wolle die Armee abschaffen.

16.12.2008, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 124 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Rüstungsprogramm 2008 (RP 08) umfasst Verpflichtungskredite von 917 Millionen Franken für vier Vorhaben.12
    + 3 mehr
    • Das RP 08 steht im Einklang mit der Umsetzung des Entwicklungsschritts 2008/11 (ES 08/11).
    • Es sieht eine erste Tranche Geschützter Mannschaftstransportfahrzeuge vor.
    • Weiter sollen ABC-Aufklärungsfahrzeuge sowie Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr beschafft werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 114 Ja / 57 Nein / 5 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 114 Ja / 57 Nein / 5 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.024 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 16.12.2008 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩