Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.079 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Forschungsgesetz. Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Forschungsgesetz.
  • Teilrevision.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Forschung Loi fédérale sur la recherche Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) [PAGE 1003]»

25.09.2009, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte der Kommission für ihre Arbeit und somit für die Bereinigung der Vorlage danken.»

Auszug

Ich möchte der Kommission für ihre Arbeit und somit für die Bereinigung der Vorlage danken. Der Kommissionspräsident hat auf die Schwierigkeit bezüglich Artikel 16c Absatz 3 und Artikel 16a hingewiesen. Ich glaube, es ist sinnvoll, wenn die Redaktionskommission diese klärt.

10.09.2009, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben ja diese Vorlage in der Frühjahrssession beraten, und der Nationalrat hat sie in der Sommersession behandelt.»

Auszug

Wir haben ja diese Vorlage in der Frühjahrssession beraten, und der Nationalrat hat sie in der Sommersession behandelt. Wie Sie der Fahne entnehmen können, herrscht weitgehende Übereinstimmung. Aufgrund der Beratungen im Nationalrat haben sich zwei Differenzen ergeben, die aber nicht von grossem Gewicht sind.

10.09.2009, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Forschung Loi fédérale sur la recherche Ziff. I Art. 16c Abs. 3; Ziff. III Art. 37 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. I art. 16c al. 3; ch. III art. 37 al. …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Forschung Loi fédérale sur la recherche Ziff. I Art. 16c Abs. 3; Ziff. III Art. 37 Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. I art. 16c al. 3; ch. III art. 37 al. 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

10.09.2009, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Freunde der SVP, wir haben, glaube ich, im Eintreten wie in der Kommission mehrmals klargemacht, dass es im einen oder anderen Fall Handlungsbedarf geben wird und dass wir das im Rahmen der Gesamtrevision, wenn …»

Auszug

«Liebe Freunde der SVP, wir haben, glaube ich, im Eintreten wie in der Kommission mehrmals klargemacht, dass es im einen oder anderen Fall Handlungsbedarf geben wird und dass wir das im Rahmen der Gesamtrevision, wenn die Vernehmlassung im Sommer jetzt kommt, auch andiskutieren werden. Ich besonders habe in meinem Votu…»

26.05.2009, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 110 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit der Vorlage soll das bestehende Forschungsgesetz ergänzt werden um eine umfassende und zeitgemässe Regelung der Innovationsförderung durch den Bund, namentlich auch der Aufgaben und der Organisation der Kommission für Technologie und Innovation (KTI).12
    + 3 mehr
    • Die Schweiz gehört weltweit zu den Staaten mit den höchsten Innovationsleistungen.
    • Sie kann diesen Spitzenplatz nur dann halten, wenn es der Wirtschaft auch in Zukunft gelingt, innovative Produkte zu entwickeln und erfolgreich zu vermarkten.
    • Genau hier setzt die Innovationsförderung des Bundes an.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 115 Ja / 53 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 53 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 53 Nein / 1 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 53 Nein / 1 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.079 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 26.5.2009 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩