«Der Sprecher der Kommissionsminderheit hat von einer schwarzen Liste gesprochen und von einer Zertifizierung und einer Einflussnahme auf die Ausbildung ausländischer Chauffeure.»
Auszug
Der Sprecher der Kommissionsminderheit hat von einer schwarzen Liste gesprochen und von einer Zertifizierung und einer Einflussnahme auf die Ausbildung ausländischer Chauffeure. Bitte, [PAGE 671] bewahrt uns davor, eine zweite schwarze Liste zu machen, nachdem wir erst kürzlich eine vom Tisch gewischt haben.
«Aber Sie verbessern die Situation nicht, indem Sie neue Gesetze oder neue Verordnungen verlangen.»
Auszug
Ich danke der Kommission dafür, dass sie dem Bundesrat folgt. Es ist keineswegs so, dass wir die Situation nicht ernst nehmen. Wir wissen, es ist dort zu gravierenden Unfällen gekommen. Aber Sie verbessern die Situation nicht, indem Sie neue Gesetze oder neue Verordnungen verlangen.
«Ich äussere mich im Namen der Minderheit zur Motion des Ständerates, welche richtigerweise eine allgemeine Verbesserung der Sicherheitsstandards für den Transitschwerverkehr auf den Bergstrecken verlangt; dies mit Blick …»
Auszug
«Ich äussere mich im Namen der Minderheit zur Motion des Ständerates, welche richtigerweise eine allgemeine Verbesserung der Sicherheitsstandards für den Transitschwerverkehr auf den Bergstrecken verlangt; dies mit Blick auf die übrigen Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung entlang der befahrenen Strecken. Die Minderh…»
«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen für den Schwerverkehr über die Alpen zu verschärfen, damit die Sicherheit der übrigen [PAGE 670] Verkehrsteilnehmer und …»
Auszug
«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen für den Schwerverkehr über die Alpen zu verschärfen, damit die Sicherheit der übrigen [PAGE 670] Verkehrsteilnehmer und der Bevölkerung in den anliegenden Gemeinden verbessert wird. Die Motion ist insbesondere als Folge…»
«Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger für seinen Einsatz heute Morgen recht herzlich danken.»
Auszug
Wir sind am Schluss der zweiten Sessionswoche angelangt. Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger für seinen Einsatz heute Morgen recht herzlich danken.
Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Der Sprecher der Kommissionsminderheit hat von einer schwarzen Liste gesprochen und von einer Zertifizierung und einer Einflussnahme auf die Ausbildung ausländischer Chauffeure.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört