Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • René ImoberdorfVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, aufgrund der häufigen Verkehrsunfälle mit ausländischen Lastwagen insbesondere auf der A9 am Simplonpass, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen so anzupassen, dass die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer und der Bevölkerung in den anliegenden Gemeinden rasch und wirksam erhöht wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Sprecher der Kommissionsminderheit hat von einer schwarzen Liste gesprochen und von einer Zertifizierung und einer Einflussnahme auf die Ausbildung ausländischer Chauffeure.»

Auszug

Der Sprecher der Kommissionsminderheit hat von einer schwarzen Liste gesprochen und von einer Zertifizierung und einer Einflussnahme auf die Ausbildung ausländischer Chauffeure. Bitte, [PAGE 671] bewahrt uns davor, eine zweite schwarze Liste zu machen, nachdem wir erst kürzlich eine vom Tisch gewischt haben.

28.04.2009, 15:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber Sie verbessern die Situation nicht, indem Sie neue Gesetze oder neue Verordnungen verlangen.»

Auszug

Ich danke der Kommission dafür, dass sie dem Bundesrat folgt. Es ist keineswegs so, dass wir die Situation nicht ernst nehmen. Wir wissen, es ist dort zu gravierenden Unfällen gekommen. Aber Sie verbessern die Situation nicht, indem Sie neue Gesetze oder neue Verordnungen verlangen.

28.04.2009, 14:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich im Namen der Minderheit zur Motion des Ständerates, welche richtigerweise eine allgemeine Verbesserung der Sicherheitsstandards für den Transitschwerverkehr auf den Bergstrecken verlangt; dies mit Blick …»

Auszug

«Ich äussere mich im Namen der Minderheit zur Motion des Ständerates, welche richtigerweise eine allgemeine Verbesserung der Sicherheitsstandards für den Transitschwerverkehr auf den Bergstrecken verlangt; dies mit Blick auf die übrigen Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung entlang der befahrenen Strecken. Die Minderh…»

28.04.2009, 14:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen für den Schwerverkehr über die Alpen zu verschärfen, damit die Sicherheit der übrigen [PAGE 670] Verkehrsteilnehmer und …»

Auszug

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen für den Schwerverkehr über die Alpen zu verschärfen, damit die Sicherheit der übrigen [PAGE 670] Verkehrsteilnehmer und der Bevölkerung in den anliegenden Gemeinden verbessert wird. Die Motion ist insbesondere als Folge…»

28.04.2009, 14:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger für seinen Einsatz heute Morgen recht herzlich danken.»

Auszug

Wir sind am Schluss der zweiten Sessionswoche angelangt. Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger für seinen Einsatz heute Morgen recht herzlich danken.

05.06.2008, 15:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, aufgrund der häufigen Verkehrsunfälle mit ausländischen Lastwagen insbesondere auf der A9 am Simplonpass, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen so anzupassen, dass die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer und der Bevölkerung in den anliegenden Gemeinden rasch und wirksam erhöht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die zuständigen Behörden sind derzeit daran, die verschiedenen Möglichkeiten zur Steigerung der Verkehrssicherheit auf dieser Nationalstrasse im Berggebiet zu prüfen.
    • Infrastrukturseitig sind an zahlreichen Orten absturzsichere Leitplanken montiert.
    • Das Bundesamt für Strassen prüft zudem, ob der Bau von Notbremsstrecken (Kiesbett als Auslaufzone für Lastwagen mit wirkungslosen Bremsen) am Simplon zusätzlich einen Nutzen erbringen könnte.
    • Zu den weiteren Möglichkeiten gehören auch intensivere Kontrollen des Schwerverkehrs durch die Polizei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3061 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.4.2009 — Sondersession April 2009 · 77:76 (5 Enth.)
    ↩