Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bereich der Lebensmittel- und Produktesicherheit für mehr Effizienz, die Erhöhung der Rechtssicherheit und einen einfacheren Vollzug zu sorgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die beiden Berichterstatter haben sich in demselben Sinne geäussert wie der Bundesrat, das heisst, sie schlagen vor, diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die beiden Berichterstatter haben sich in demselben Sinne geäussert wie der Bundesrat, das heisst, sie schlagen vor, diese Motion abzulehnen. Nicht, dass man keine Lust hätte, die Verfahren zu vereinfachen, aber es gibt Vereinfachungen, die heikel sind.

11.06.2009, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 3. April 2009 hat die GPK unseres Rates die Motion Germann vorgeprüft und beantragt dem Nationalrat mit 17 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese abzulehnen.»

Auszug

Am 3. April 2009 hat die GPK unseres Rates die Motion Germann vorgeprüft und beantragt dem Nationalrat mit 17 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese abzulehnen.

11.06.2009, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion zielt darauf ab, die Kompetenzbereiche im Zusammenhang mit der Sicherheit von Lebensmitteln und Produkten möglichst in einem einzigen Dienst zusammenzufassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion zielt darauf ab, die Kompetenzbereiche im Zusammenhang mit der Sicherheit von Lebensmitteln und Produkten möglichst in einem einzigen Dienst zusammenzufassen. Die Geschäftsprüfungskommission hat sich am 3. April letzten Jahres mit dieser Motion befasst, die vom Ständerat am 10. Juni 2008 angenommen wurde.

11.06.2009, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 18 Stimmen Dagegen ... 5 Stimmen»

10.06.2008, 15:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Er hat recht, diese Probleme sind wichtig für die Wirtschaft, aber auch für das Vertrauen der Konsumenten in die Schweiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Germann hat eine Reihe von Problemen angesprochen, die mit der Lebensmittelüberwachung und der Produktsicherheit zusammenhängen. Er hat recht, diese Probleme sind wichtig für die Wirtschaft, aber auch für das Vertrauen der Konsumenten in die Schweiz.

10.06.2008, 15:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bereich der Lebensmittel- und Produktesicherheit für mehr Effizienz, die Erhöhung der Rechtssicherheit und einen einfacheren Vollzug zu sorgen.1
    + 1 mehr
    • Wo sinnvoll und zielführend, soll durch die Zusammenführung verschiedener Stellen auf Bundesebene eine eindeutige Ansprechstelle für Wirtschaft, Handel, Produktion, Landwirtschaft, Wissenschaft, Konsumentinnen und Konsumenten sowie auf internationaler Ebene geschaffen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Frage der Organisation der Lebensmittel- und Produktesicherheit auf Stufe Bund wird zwischen den betroffenen Bundesstellen regelmässig diskutiert.
    • Auch der Bundesrat hat dazu bereits mehrfach Stellung genommen (parlamentarische Initiative Sommaruga Simonetta 01.452, Unabhängiges Institut für Lebensmittelsicherheit; Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NR - 01.452 - 02.3378, Unabhängige Stelle für Lebensmittelsicherheit; Motion Müller Walter 04.3251, Bundesamt für Landwirtschaft und Ernährung.
    • Effiziente Vollzugsstrukturen; Motion Speck 04.3313, Effizienzsteigerung im Lebensmittelrecht; Interpellation Bourgeois 07.3789, Umsetzung von Artikel 182 des Landwirtschaftsgesetzes).
    • Im Rahmen der Erfüllung der Motion der Spezialkommission NR (04.080) 05.3228 wurde ein Bericht verfasst, in welchem drei Reorganisationsvarianten untersucht wurden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3062 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩