Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ada MarraVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Instrument zu schaffen, dank dem sich die Schwarzarbeit vergleichen, verhüten und realistisch erfassen lässt, also ein Monitoring.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Marra, ich bin gegen Ihre Motion, weil wir Arbeit geleistet haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Marra, ich bin gegen Ihre Motion, weil wir Arbeit geleistet haben. Ich behaupte, dass wir gegen Schwarzarbeit ein neues Gesetz geschaffen haben, das gut funktioniert und wirksam ist.

09.12.2009, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diese Motion im März 2008 eingereicht, drei Monate nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe diese Motion im März 2008 eingereicht, drei Monate nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.

09.12.2009, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Instrument zu schaffen, dank dem sich die Schwarzarbeit vergleichen, verhüten und realistisch erfassen lässt, also ein Monitoring.1
    + 4 mehr
    • Dieses Monitoring sollte es ermöglichen, in allen Kantonen die Umsetzung des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und die Ergebnisse der Umsetzung zu beurteilen.
    • Zu erfassen sind namentlich folgende Fakten: die Anzahl Kontrollen und wer sie durchführt; wie viele Verletzungen dieses Gesetzes festgestellt werden und in welchen Branchen; die Konsequenzen für die auf frischer Tat ertappten Parteien.
    • Das Monitoring muss den besonderen Umständen der einzelnen Kantone Rechnung tragen (z. B. die Nähe zur Grenze, die Struktur des Arbeitsmarktes und das Wirtschaftsgefüge).
    • Diese Unterschiede sind bei der Interpretation des Monitorings in angemessener Weise zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sieht in Artikel 4 Absatz 4 vor, dass die kantonalen Kontrollorgane, welche die Einhaltung des Kontrollgegenstands des Gesetzes prüfen, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) jährlich Bericht über ihre Tätigkeit erstatten.
    • Um dieser Pflicht zur Berichterstattung nachzukommen, wurde den Kantonen - nach vorgängiger Konsultation des Verbandes Schweizerischer Arbeitsämter - ein vom Seco ausgearbeitetes Formular unterbreitet.
    • Mit diesem Formular werden verschiedene Aspekte erfasst, die Aussagen über die kantonale Vollzugstätigkeit zulassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3074 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2009 — Wintersession 2009 · 58:109
    ↩